Tag: 5. Mai 2017

Verwirrte

Während Sigmar Gabriel, Angela Merkels Außenminister, sich nach seinem mißglückten Besuch in Israel via BILD erneut als Demokratieberater für den jüdischen Staat ins Spiel bringt, haben sich dort beinahe zwei Dutzend letzte Aufrechte zusammengefunden und ein Schreiben verfaßt, in dem sie sich für den Einsatz des Deutschen bedanken, er habe als »echter Freund Israels« gehandelt.

Statt sich mit dem demokratisch legitimierten israelischen Premier Benjamin Netanjahu zu treffen oder Vertretern der parlamentarischen Opposition, hatte Sigmar Gabriel es bei seinem jüngsten Besuch in Israel demonstrativ vorgezogen, mit Aktivisten von »NGO« zu sprechen, die in Israel als einigermaßen umstritten gelten und scharf kritisiert, freilich aber letztlich doch geduldet werden.

Daß sich nun Menschen, die von sich behaupten, »zutiefst besorgt« zu sein über den Zustand der Demokratie in Israel, ausgerechnet bei einem Politiker bedanken, der gerade seine Verachtung des Parlamentarismus in Israel demonstrierte, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Doch auch mit Blick auf Sigmar Gabriels Wirken als Wirtschaftsminister ist zu fragen, ob seine Fans wissen, was sie tun.

Mit seiner Bereitschaft, sich für eine rasche und umfangreiche Wiederaufnahme deutsch-iranischer Wirtschaftsbeziehungen zu engagieren, war es der Sozialdemokrat, der nach dem Deal mit der Islamischen Republik über deren Kernwaffenprogramm Befürchtungen nährte, Berlins Bekenntnis zu Israel könnte in der Praxis scheitern. Ausgehandelt wurde der Deal von Frank-Walter Steinmeier.

Der ist zwar heute zweifellos demokratisch legitimierter Bundespräsident, die von Sigmar Gabriel bestimmten Umstände seiner Nominierung jedoch sollten Demokraten eher erschrecken denn zu Lob anstiften. Und wie glaubwürdig kann heute den Retter der israelischen Demokratie geben, der sie gestern als ein maßgeblicher »Architekt« des Wiener Abkommens noch schamlos verriet?

Vielleicht steht es ja schlimm um das demokratische System in Israel. Jüngere Umfragen bestätigen die These nicht, doch von Deutschland und diesen Deutschen Nachhilfe in Sachen Demokratie zu erwarten, ist vermessen. Wer meint, Sigmar Gabriel Dank zu schulden oder mehr als schöne Worte von Frank-Walter Steinmeier erwarten zu können, dessen Urteilskraft scheint recht beschränkt.

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