Tag: 14. Mai 2017

Schöner Schein

Am Sonnabend fanden in den vom Regime in Ramallah beherrschten umstrittenen Gebieten lange vorbereitete »Kommunalwahlen« statt. Ursprünglich bereits für Oktober 2016 angesetzt, waren die Wahlen ausgesetzt worden, weil sich Fatah und die in Gaza »regierende« Hamas nach anfänglicher Einigkeit über Detailfragen zerstritten hatten. Und auch jetzt überwog der Schein das Sein.

Kostete ihre Vorbereitung und Durchführung etwa 6 Millionen Dollar, bewarben sich dort, wo die »Wahlen« schließlich stattfanden, 4.411 Kandidaten auf 536 Listen um 1.561 Mandate. Für die Besetzung weiterer 181 lokaler Verwaltungen und Räte warb je eine Liste um Zustimmung, für 65 eigentlich durch die Wahl zu bestimmende Gremien fanden sich keine oder zu wenige Bewerber.

Fiel die »Kommunalwahl« in Gaza ganz aus, wurde sie in den umstrittenen Gebieten von Hamas, Islamic Jihad und PFLP ebenfalls boykottiert, wenngleich die Hamas schließlich dennoch zur Stimmabgabe aufrief. Sollte bewaffneten Banden grundsätzlich jede Wahlbeteiligung untersagt werden, ist es derweil nicht zu begrüßen, entscheiden sie selbst für oder gegen eine Unterstützung.

Zur Farce freilich wurde diese »Wahl« endgültig, weil Ramallah es hinnahm, daß die Hamas die Bevölkerung Gazas selbst noch um die Farce betrog. Doch auch in den Territorien konnte längst nicht jeder »Palästinenser« seine Stimme abgeben: In »Flüchtlingslagern« lebenden »Flüchtlingen« blieb die Wahlbeteiligung verwehrt, während außerhalb wohnende »Flüchtlinge« wählen durften.

Und so verwundert es nicht, daß kaum jeder zweite Wahlberechtigte zur Urne ging: Die »Wahlen« waren keine, weil es nichts zu entscheiden gab. Auch wenn ein amtliches Endergebnis noch auf sich warten läßt, ist doch klar, daß die Fatah zur »Wahlsiegerin« gekürt wird. Damit indes wird die Spaltung der »Palästinenser« weiter verfestigt, eine »Zwei-Staaten-Lösung« zusätzlich erschwert.

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