Antisemitismusförderung: Europäische Entwicklungshilfe im Einsatz

Das Al Mezan Center for Human Rights, eine nicht unwesentlich durch die Europäische Kommission, die “Regierung” der EU, und die schwedische Regierung finanzierte “NGO”, warnt vor einer Humanitären Katastrophe in Gaza als Folge der dortigen “Energiekrise”.

Wie es sich freilich für eine durch europäische Steuerzahler finanzierte “NGO” gehört, verschwendet Al Mezan kaum Platz für die Beschreibung der möglichen Folgen längerer Stromausfälle, sondern geht wortreich auf die Suche nach den Verantwortlichen üblichen Verdächtigen:

“Das Al-Mezan Center wiederholt seine Verurteilung der israelischen Belagerung Gazas und macht die Besatzungsbehörden für die Stromausfälle verantwortlich, die zu einer Verschlechterung der humanitären Lage führen und die Menschenrechte [der Palästinenser] verletzen. Einzig um ihre Macht zu demonstrieren schränken die Besatzungsbehörden die Versorgung mit Narungsmitteln und Medikamenten ein, gefährden die Wasserversorgung und führen Gaza so an den Rand eine Humanitären Katastrophe.

Das Al Mezan Center ruft die internationale Gemeinschaft auf, die Blockade Gazas sofort und ohne Einschränkung zu beenden und die unterbrechungsfreie Versorgung des Kraftwerks mit Treibstoff sicherzustellen. Das Al Mezan Center fordert die internationale Gemeinschaft auf, für die Durchsetzung des Völkerrechts zu sorgen und die Besatzungsmacht zu zwingen, sich an dessen Regeln zu halten. [..] Wer das Völkerrecht systematisch verletzt, muß verfolgt werden.”

Wer Vereine wie Al Mezan unterstützt, der bekommt geliefert, was er oder sie bestellt – Antisemitismus, nicht aber einen Funken Wahrheit. Für die jüngste “Energiekrise” in Gaza und deren mögliche Folgen zeichnen nämlich allein “Palästinenser” verantwortlich und – wenn überhaupt – Ägypten.

So ist es zunächst der “demokratisch gewählten” Hamas-“Regierung” zu verdanken, daß seit einem Jahr überhaupt keine Treibstofflieferungen aus Israel mehr in Gaza erwünscht sind. Ein von der Hamas beschlossenes und durchgesetztes Importverbot für israelische Kraftstofflieferungen kann daher schlecht “Besatzungsbehörden” angelastet werden.

Treibstofflieferungen aus Ägypten – durch Schmuggeltunnel oder den Übergang in Rafah – unterliegen keiner israelischen Kontrolle. Wenn zudem einerseits Ägypten den Schmuggel behindert und den legalen Handel abhängig davon macht, daß die “Palästinenser” andererseits ihre offenen Rechnungen bezahlen, kann Israel auch hierfür nicht verantwortlich gemacht werden.

Die “palästinensischen” Maan News wiesen außerdem kürzlich darauf hin, daß die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) es regelmäßig versäume, Gelder für die Anschaffung von Treibstoff für Gaza bereitzustellen. Bis Ende 2009 hatte dafür die Europäische Union gesorgt, doch an deren Direktzahlungen an Lieferanten konnte die korrupte PA naturgemäß kaum partizipieren.

Wenn in Gaza also eine Humanitäre Katastrophe droht, so ist deren alleinige Ursache die Unfähigkeit aller beteiligten “palästinensischen” “Regierungen”, eine zivile Gesellschaft zu organisieren. Wenn “NGOs” wie Al Mezan sie dafür nicht kritisieren, sondern Ausreden liefern, deren Zweck die Delegitimierung Israels ist, trifft zweifellos auch sie eine Mitverantwortung.

Die europäischen Sponsoren des Al Mezan Centers wissen um dessen zweifelhafte Qualitäten, es ist ja nicht erst seit gestern einschlägig berüchtigt für seine “Berichte”. Indem sie es für dessen antisemitische Propaganda bezahlen, sorgen sie zugleich dafür, daß sich an den Umständen, unter denen “Palästinenser” gezwungen sind zu leben, nichts ändert.

Eine Investition, zu der man Europäischer Kommission und Schweden wahrlich nur gratulieren kann.

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