Tag: 6. Oktober 2017

Tag der Entscheidung

In gut einer Woche, am 15. Oktober, muß der amerikanische Präsident dem Kongreß erklären, ob das Mullah-Regime in Teheran den im Juli 2015 mit ihm vereinbarten Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) umsetzt oder nicht. Donald J. Trump lehnt das auch als »Atomabkommen« bekannte Vertragswerk als einen Bad Deal ab und könnte es mit seiner Entscheidung zu Fall bringen.

Tatsächlich scheint die Islamische Republik sich nach Angaben der Anhänger des Abkommens an dessen Regeln zu halten. Allerdings wurde es so stark verwässert, daß es einiger Anstrengungen bedarf, gegen dessen Wortlaut zu verstoßen. Mag es formal wenig an Teheran auszusetzen geben, wird Donald J. Trump nun aber wohl eine Verletzung des »Geists des Abkommens« reklamieren.

Und damit würde er nicht ganz falsch liegen. Denn daß der Vertrag nicht für mehr Stabilität oder gar Frieden in der Region gesorgt hat, können selbst Verfechter des JCPOA behaupten. Vielmehr hat Teheran nach der Aussetzung von zuvor gegen die Islamische Republik verhängten Sanktionen sich als eine für Instabilität, Gewalt und Terror sorgende Regionalmacht etablieren können.

Mit dem JCPOA, hat Barack Hussein Obama eingeräumt, haben »wir [..] 13, 14, 15 Jahre Zeit gekauft«. Mit dem JCPOA wurde der Weg geebnet zur islamischen Atombombe, Teheran kann nach Auslaufen des Vertrags sein Kernwaffenprogramm legal fortsetzen. Donald J. Trumps Entscheidung sollte daher als Anregung verstanden werden, die Schwächen des Abkommens nachzubessern.

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