Tag: 4. November 2017

Opfermythos

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat das Jubiläum der Balfour-Deklaration in dieser Woche genutzt, um London erneut aufzufordern, sich dafür zu entschuldigen, vor 100 Jahren die Errichtung einer jüdischen Heimstätte im Nahen Osten zu unterstützen. Daneben verlangte der Kopf des Regimes in Ramallah eine finanzielle Entschädigung sowie eine offizielle Anerkennung »Palästinas«.

Mehr noch als die beiden anderen Wünsche Abu Mazens ist es seine dritte Forderung, die den fortschreitenden Realitätsverlust der »Palästinenserführung« dokumentiert: Denn in der Tat rennt er mit ihr auch in der britischen Hauptstadt nur offene Türen ein. Die Idee eines »palästinensischen« Staates ist international akzeptiert, und nicht eben wenige Staaten haben »Palästina« bereits anerkannt.

In London unterhält »Palästina« mit einer diplomatischen Mission zwar keine Botschaft, mit der Anerkennung dieser Vertretung demonstriert aber auch Großbritannien hinreichend, daß es keine prinzipiellen Einwände gegen »Palästina« als Staat hat. Vielmehr müßte Abu Mazen sich selbst die Frage stellen, weshalb diesen Staat noch nicht gibt und auf absehbare Zeit wohl nicht geben wird.

Gelegenheiten zu einer Gründung eines arabischen Staates gab es in den Jahren seit der Formulierung der Balfour-Deklaration viele. In dem Dokument selbst werden die Rechte der arabischen Bevölkerung schon ausdrücklich betont. Und auch als im Juli 1922 das Völkerbund-Mandat für »Palästina« ratifiziert wurde, hatte der Vorläufer der Vereinten Nationen diese Rechte nicht vergessen.

Beinahe ein Jahr später, am 25. März 1923, entstand mit Transjordanien, das heute Jordanien heißt, ein Staat, der ob seiner Bevölkerungszusammensetzung »palästinensisch« genannt werden könnte. In ihrem Teilungsbeschluß für das restliche Mandatsgebiet bekannten sich 1947 die Vereinten Nationen zu einem weiteren »arabischen Staat«, den auch der Jischuw zu unterstützen bereit war.

Statt jedoch die Resolution 181 (II) zu begrüßen und die Voraussetzung für einen arabischen Staat zu schaffen, versuchten die Araber, die Gründung des jüdischen Staates Israel mit Gewalt zu verhindern. Und als Israel schließlich am 14. Mai 1948 seine Unabhängigkeit erklärte, mußte es sich bereits der militärischen Gewalt zahlreicher arabischer Staaten und arabischer Terroristen erwehren.

Von ersteren befinden sich bis auf Ägypten und Jordanien alle auch weiter im Kriegszustand mit dem jüdischen Staat, und letztere verfolgen ebenfalls noch das Ziel, Israel zu vernichten und die dort lebenden Juden zu vertreiben. Während sich Israel trotz dieser Bedrohung zu einer lebendigen Demokratie entwickelte, schafften die Araber es in den 1960ern »Palästinenser« zu entdecken.

Und deren aus terroristischen Organisationen, mit denen sie noch immer eng verbunden ist, hervorgegangene Führung, die sich mittlerweile anmaßt, einen »Staat Palästina« zu repräsentieren, lehnte seither unzählige Vorschläge zu einer Konfliktlösung ab, wies wohl noch zahlreichere Verhandlungsangebote zurück oder hintertrieb Vereinbarungen, die zur Geburt »Palästinas« führen sollten.

In der Roadmap heißt es, »Palästina« könne als Abschluß einer »Zwei-Staaten-Lösung« entstehen, »wenn das palästinensische Volk eine Führung hat, die entschieden gegen den Terrorismus vorgeht sowie willens und fähig ist, eine funktionierende, auf Toleranz und Freiheit gegründete Demokratie aufzubauen«. »Opfer« Abu Mazen sollte darüber nachdenken, welchen Beitrag er dazu leisten könnte.

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