Logischer Schritt

Beinahe ein Jahr ist es her, daß die Vereinigten Staaten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution passieren ließen, die sich in ihrem Kern gegen Israel richtet. Hatten US-Diplomaten zuvor regelmäßig mit ihrem Veto antiisraelische Beschlüsse im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen verhindert, ermöglichte ihre Enthaltung am 23. Dezember 2016 die Resolution 2334.

Auf Barack Hussein Obamas »Abschiedsgruß« an Israel, den damals vor allem die »Palästinenser« als einen »großen Rückschlag für Israel« feierten, könnte nun Amtsnachfolger Donald J. Trump sich berufen, falls er sich tatsächlich entscheidet, zumindest Teile Jerusalems als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Resolution 2334 nämlich legitimiert auch israelische Ansprüche auf Jerusalem.

Wie vor zwölf Monaten die ehemalige Knesset-Abgeordnete Einat Wilf feststellte, bietet die Resolution, die sich gegen »Siedlungen« richtet, also – wenn auch unausgesprochen – gegen jüdisches Leben in den umstrittenen Gebieten, durchaus Chancen für Israel. Indem sie die Bedeutung der »Grenzen von 1967« betont, stärkt Resolution 2334 die Souveränität Israels innerhalb dieser Linien.

Und das betrifft eben gerade auch Jerusalem in den »Grenzen von 1967«, mithin den Waffenstillstandslinien von 1948/49. Innerhalb dieser »Grenzen« anerkennt der UN-Sicherheitsrat die Souveränität Israels als rechtmäßig an. Und daher sollte jetzt Donald J. Trump jedenfalls diesen Teil Jerusalems als Hauptstadt Israels anerkennen können, ohne damit allzu laute Proteste auszulösen.

Die Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats stieß bei ihrer Annahme auf weite internationale Zustimmung, die »Palästinenser« begrüßten sie ausdrücklich – eine russische Klarstellung, nach der »wir West-Jerusalem als Hauptstadt Israels betrachten«, hatte schon zuvor keinen Proteststurm ausgelöst –, eine teilweise Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt wäre nur logisch – und legal.

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