Positionierung

Donald J. Trump ist ein Glücksfall für Europa. Hat man als längst entzauberter Hoffnungsträger seinen Anhängern nicht mehr viel zu sagen, läßt sich mit Angriffen auf den amerikanischen Präsidenten die eigene Bedeutungslosigkeit doch noch überspielen. So hat nun der französische Präsident Emmanuel Macron im russischen Petersburg einmal mehr wiederholt, was er schon immer wußte.

Mit der Verlegung der amerikanischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem, die Hauptstadt des jüdischen Staates, habe Donald J. Trump eine »falsche Entscheidung« getroffen und jüngst umgesetzt, erklärte der Franzose seinen Zuhörern beim St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) am Freitag. Er habe das schon immer als einen »Fehler« bezeichnet, lobte er sich.

Doch auch durch beständiges Wiederholen wird die Behauptung nicht wahrer. Die Umsetzung des Jerusalem Embassy Act durch die Regierung in Washington war nicht nur längst überfällig, sie ist auch richtig. Und vielleicht war sie sogar notwendig. Das macht die Berichterstattung über Emmanuel Macrons Auftritt in Rußland durch die amtliche »palästinensische« Agentur Wafa deutlich.

Für das Sprachrohr des Regimes um Abu Mazen nämlich hat Emmanuel Macron den Umzug der amerikanischen Botschaft ins »besetzte Jerusalem« gegeißelt. Die Botschaft freilich liegt innerhalb der israelischen »Grenzen von 1967« und gerade nicht im während des Sechs-Tage-Kriegs von der jordanischen Okkupation befreiten Teil der Stadt, dessen Status international als umstritten gilt.

Wer aber den unumstritten zu Israel gehörenden Teil Jerusalems als »besetzt« bezeichnet, hat ein Problem damit, Israels Existenz überhaupt anzuerkennen. Mit ihrer Standortwahl haben die Vereinigten Staaten ein Zeichen gesetzt, daß sie sich zu Israel bekennen, sich gegen jene positioniert, die Israels Bestehen noch immer nicht akzeptieren. Emmanuel Macron sonnt sich in deren Applaus.