Schlagwort: Kernwaffenporgramm

Waffen für Teheran!

An diesem Sonntag läuft nach Ansicht des Regimes in Teheran ein Embargo der Vereinten Nationen für Waffenverkäufe an und durch die Islamische Republik Iran aus. Die Aufhebung dieses Waffenembargos ist Teil des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), des vor inzwischen 5 Jahren in Wien vereinbarten Atomabkommens zwischen den sogenannten »E5+1«-Staaten und dem Mullah-Regime.

Die Regierung in Washington versuchte zwar, den Fehler ihrer Vorgängerin unter Präsident Barack Hussein Obama mit Anträgen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu berichtigen, das Embargo gegen Teheran zu verlängern oder durch die Aktivierung des »Snap back«-Mechanismus des JCPOA ausgesetzte Sanktionen wiederzubeleben, konnte sich dort aber vor wenigen Wochen nicht durchsetzen.

So kommt es nun, daß das Regime in Teheran, das weltweit in zahlreiche terroristische Aktivitäten verstrickt ist und in wohl alle Konflikte im Nahen Osten, trotz seiner unterdessen auch und gerade von der Internationalen Atomenergiebehörde eindrücklich dokumentierten Verstöße gegen den JCPOA triumphiert: Das Abkommen öffnet ihm dennoch die Tore zum legalen internationalen Waffenhandel.

Unterdessen gehen manche Experten davon aus, daß die Breakout Time, die Zeit, die zwischen einem Entschluß der islamistischen Herrscher in Teheran, eine Atombombe zu bauen, und deren tatsächlicher Einsatzfähigkeit noch vergehen würde, nur noch bei drei Monaten liegt. Wahrlich, der Joint Comprehensive Plan of Action ist ein beeindruckendes Zeugnis dafür, wozu Multilateralismus fähig ist.