Schlagwort: Vereinigte Arabische Emirate

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Nach den Vereinigten Arabischen Emiraten wird auch Bahrain seine Beziehungen zu Israel normalisieren. Wie der amerikanische Präsident Donald J. Trump am Freitag in Washington mitteilte, verständigten sich die Führung in Manama und die israelische Regierung unter amerikanischer Vermittlung auf die gegenseitige Anerkennung und eine Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen.

Hatte Donald J. Trump bereit vor gut vier Wochen die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel angekündigt, konnte er wenige Tage vor der offiziellen Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen Abu Dhabi und Jerusalem einen weiteren Erfolg im Rahmen seiner vielfach belächelten Friedensinitiative für den Nahen Osten erzielen.

Liegen die Friedensverträge zwischen Jerusalem und Kairo und Amman bereits 41 und rund 26 Jahre zurück, verging zwischen der Ankündigung der Annäherung zwischen Jerusalem und Abu Dhabi und der Nachricht von der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Bahrain und Israel gerade mal ein Monat, den zudem weitere arabische Staaten zu einer Annäherung an Jerusalem nutzten.

Wie schon Abu Dhabi betont nun auch Manama, daß von der neuen Entspannungspolitik die »Palästinenser« profitieren sollten. Und in der Tat erleichtert die Aufnahme diplomatischer Beziehungen ja auch die Kommunikation über Konflikte und deren friedliche Beilegung. Die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen freilich scheint sich weiter dieser Erkenntnis verweigern zu wollen.

Die wütenden Reaktionen Ramallahs auf die Normalisierung zwischen Abu Dhabi und Jerusalem gingen selbst einer Suha Arafat zu weit, der Witwe Yassir Arafats, die der »Palästinenserführung« mit der Veröffentlichung brisanter Dokumente drohte, sollte die sich der Vernunft verweigern. Die jüngsten Erklärungen Ramallahs lassen leider nicht darauf schließen, daß man dort bald zur Besinnung kommt.

Hoffnungsschimmer

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Während in Europa bis in Parlamente hinein über Sanktionen gegen Israel nachgedacht wird, kündigte US-Präsident Donald J. Trump am Donnerstag die von Washington vermittelte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem jüdischen Staat an. Schon in drei Wochen soll das Abkommen zwischen Abu Dhabi und Jerusalem unterzeichnet werden.

Die Vereinigten Arabischen Emirate sind nach Ägypten (1979) und Jordanien (1994) der dritte arabische Staat, der Israel anerkennt und normale diplomatische Beziehungen nach Jerusalem aufnimmt. Weitere arabische Staaten könnten, so Angaben aus Washington, bereits in der näheren Zukunft dem Beispiel Abu Dhabis folgen. Die Ankündigung aus Washington ist in der Tat eine historische.

Denn sie ist ein deutliches Zeichen dafür, daß die arabischen Staaten immer weniger bereit sind, sich ihr Verhältnis zu Israel von einer »Palästinenserführung« diktieren zu lassen, die an einem Frieden mit Israel nicht interessiert ist. Die Nachricht von der Normalisierung der Beziehungen zwischen Abu Dhabi und Jerusalem denunzierte Ramallah denn auch schon als »Verrat« und »Betrug«.

Damit freilich demaskiert die »Palästinenserführung« um »Präsident« Abu Mazen vor allem sich selbst: Ihre Wut richtet sich tatsächlich gegen einen Schritt, den UN-Generalsekretär Antonio Guterres zutreffend als »Initiative« begrüßte, die »Frieden und Sicherheit im Nahen Osten fördern« könne. Ähnlich zustimmend äußerten sich auch die ägyptische und die jordanische Regierung sowie London.

Etwas länger mußte man in Berlin überlegen, bis sich Außenminister Heiko Maas am Freitag durchringen konnte, »diese Einigung« als »Ausgangspunkt für weitere positive Entwicklungen in der Region« zu würdigen. Wünschenswert wäre nur noch, die deutsche Außenpolitik spendete aus dem Abseits, in das sie sich zuvor manövriert hat, nicht nur Beifall, sondern unterstützte Washington und Jerusalem aktiv.