{"id":10162,"date":"2026-09-16T15:57:23","date_gmt":"2026-09-16T13:57:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=10162"},"modified":"2026-09-16T15:57:23","modified_gmt":"2026-09-16T13:57:23","slug":"zustandsbeschreibung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=10162","title":{"rendered":"Zustandsbeschreibung"},"content":{"rendered":"

Ursula von der Leyen, die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, hat mit einer rund einst\u00fcndigen \u00bbRede zur Lage der Union\u00ab<\/a> im Europ\u00e4ischen Parlament eine Art Bilanz ihrer bisherigen zweiten Legislatur an der Spitze des Gremiums gezogen, das als das wichtigste Exekutivorgan der Europ\u00e4ischen Union gilt, aber auch gezeigt, da\u00df sie sich – besonders im Bereich der Au\u00dfenpolitik – eine weitere Ausweitung ihrer Befugnisse w\u00fcnscht.<\/p>\n

Das wurde an den vergleichsweise knappen \u00c4u\u00dferungen der aus Deutschland stammenden Politikerin zum \u00bbpal\u00e4stinensisch\u00ab-israelischen Konflikt deutlich, in dem sie und die nach ihren W\u00fcnschen zusammengestellte Europ\u00e4ische Kommission weit \u00bbkritischere\u00ab Positionen gegen\u00fcber Jerusalem vertreten als immerhin noch einige Mitgliedsstaaten ihrer EU. Den 7. Oktober 2023 jedenfalls hat Ursula von der Leyen offenbar l\u00e4ngst vergessen.<\/p>\n

Leitet sie den das Verh\u00e4ltnis Br\u00fcssels zu Jerusalem betreffenden Abschnitt ihrer Ansprache mit den Worten ein, \u00bbdas massive Leid im Gazastreifen und die ungehemmte Siedlergewalt im Westjordanland haben die Menschen in Europa tief betroffen gemacht\u00ab, ist das zwar wom\u00f6glich sogar eine zutreffende Beobachtung, doch gerade deshalb w\u00e4re es an einer Kommissionspr\u00e4sidentin, daran zu erinnern, da\u00df \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab nicht nur Opfer sind.<\/p>\n

Lieber jedoch hebt sie hervor, da\u00df ihr \u00bbEuropa bei der Unterst\u00fctzung Pal\u00e4stinas\u00ab trotz einer durchaus erkennbaren \u00bbSpaltung\u00ab in der Frage, wie es mit Israel umgehen solle, vorangehe – und auch wenig Neigung versp\u00fcrt, Entscheidungen wenigstens r\u00fcckblickend neu zu bewerten. Ursula von der Leyens stolzes Bekenntnis, \u00bbwir haben mehr Hilfe geleistet als alle anderen\u00ab, ist n\u00e4mlich auch ein Beleg daf\u00fcr, mehr Verantwortung zu tragen als andere.<\/p>\n

Doch davon, da\u00df ihr Selbstlob eben auch bedeutet, \u00bbmehr Hilfe\u00ab dabei geleistet zu haben \u00bbals alle anderen\u00ab, da\u00df Antisemitismus und die Verherrlichung antisemitisch motivierter Gewalt allt\u00e4glich sind in dem Gebiet, das sie schon ganz ohne auch nur angedeutete Anf\u00fchrungszeichen \u00bbPal\u00e4stina\u00ab zu nennen wagt, kein Wort bei Ursula von der Leyen. Beinahe dankbar mu\u00df Jerusalem sein, wenn sie noch einr\u00e4umt, \u00bbEuropa unterst\u00fctzt Israels Recht, sich zu verteidigen\u00ab.<\/p>\n

Es sei, schlie\u00dft die Christdemokratin diesen Teil ihrer Ansprache<\/a>, \u00bbAufgabe Europas, daf\u00fcr zu sorgen, dass die Flamme der Zwei-Staaten-L\u00f6sung nicht erlischt\u00ab. Wer auch immer f\u00fcr diese g\u00e4nzlich mi\u00dfratene Formulierung verantwortlich zeichnet, sie ist in der Tat erhellend. Wer einen Konflikt mit Flammen erledigen will, hat wom\u00f6glich vieles im Sinn, Frieden aber geh\u00f6rt nicht dazu. Ursula von der Leyens Europa steht nicht an der Seite der<\/i> j\u00fcdischen Demokratie.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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