Am Dienstag wird in Israel ein neues Parlament gew\u00e4hlt, nachdem am 17. Juli die Legislaturperiode der 25. Knesset regul\u00e4r endete. Etwa 7,3 Millionen Wahlberechtigte k\u00f6nnen sich an diesem Tag im Wahllokal f\u00fcr die Liste einer bzw. eines von insgesamt 38 antretenden Parteien bzw. Wahlb\u00fcndnissen entscheiden, die sich mit ihren Kandidaten um die 120 Sitze der Knesset bewerben. Listen, die weniger als 3,25 Prozent der Stimmen erhalten, werden dabei nicht ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n
Nach letzten Umfragen ist es unwahrscheinlich, da\u00df die derzeitige Regierungskoalition die f\u00fcr eine Regierungsbildung n\u00f6tige Mehrheit von 61 Mandaten erneut erringen wird. Gleichwohl ist damit eine weitere Amtszeit Benjamin Netanjahus als Ministerpr\u00e4sident noch nicht ausgeschlossen. Gelingt es ihm nach der Wahl, gen\u00fcgend Unterst\u00fctzer in der neuen Knesset zu finden, k\u00f6nnte er durchaus erneut von Pr\u00e4sident Isaac Herzog mit der Regierungsbildung beauftragt werden.<\/p>\n
Warb der Premier zuletzt f\u00fcr sich und seinen Likud mit der Ank\u00fcndigung, er wolle und werde \u00bbden Job beenden\u00ab, kann das wohl auch als Eingest\u00e4ndnis bisherigen Scheiterns interpretiert werden. Benjamin Netanjahu hat in 19 Jahren als Regierungschef Israel wesentlich gepr\u00e4gt und sich um das Land verdient gemacht. Korruptionsvorw\u00fcrfe, vor allem aber viele bis heute offene Fragen dazu, weshalb die Hamas am 7. Oktober 2023 erfolgreich sein konnte, tr\u00fcben die Bilanz doch erheblich.<\/p>\n
Und auch die Situation in den umstrittenen Gebieten taugt nicht unbedingt als Empfehlung. Nach wie vor geht auch dort vom \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Terrorismus eine nicht unerhebliche Gefahr aus, gleichzeitig fordern gewaltt\u00e4tige israelische Extremisten immer wieder die israelischen Streitkr\u00e4fte heraus und untergraben mit ihrer Gewalt die staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t. Versprach Benjamin Netanjahu immer wieder Sicherheit, hat er die damit geweckten Erwartungen allenfalls teilweise erf\u00fcllt.<\/p>\n
Demokratien leben vom Machtwechsel. Nach gut zwei Jahrzehnten mit Benjamin Netanjahu als Regierungschef und weiteren Jahren mit ihm in weiteren wichtigen politischen \u00c4mtern w\u00e4re es auch unter anderen Umst\u00e4nden an der Zeit, neuen K\u00f6pfen und Ideen eine Chance zu gew\u00e4hren. Am 27. Oktober haben die W\u00e4hler in Israel die Gelegenheit, einen Wechsel einzuleiten. Die Herausforderungen bleiben so oder so, vielleicht aber sind neue Antworten auf sie die besseren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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