Krieg<\/i>. Krieg<\/i> ist b\u00f6se. Krieg<\/i> ist deshalb, so scheint es, etwas mit dem die deutsche Sozialdemokratie<\/i>, die sich vor ein paar Jahren ernsthaft als „Friedensmacht“<\/i> inszenierte und noch heute stolz auf einen von ihr gestellten ehemaligen Kanzler<\/i> ist, f\u00fcr den „Frieden“<\/i> wichtiger war als die in der Tat ganz unfriedliche Befreiung<\/i> der irakischen Bev\u00f6lkerung<\/i> von der Baath-Diktatur<\/i> und der bis in die Gegenwart hinein gern l\u00e4chelnd<\/i> sich zeigt als Ehrengast<\/i> m\u00f6rderischer Despoten<\/i>, nichts zu tun hat. Krieg<\/i> ist f\u00fcr die deutsche Sozialdemokratie<\/i> vor allem amerikanisch<\/i>, so Bush<\/i>.<\/p>\n
Da allerdings gerade die SPD<\/i> es war, die als Regierungspartei<\/i> milit\u00e4rische Auslandseins\u00e4tze der Deutschen Bundeswehr<\/i> – \u00fcbrigens auch ohne<\/i> Mandat der Vereinten Nationen<\/i> – bef\u00fcrwortete, ja, forderte<\/i> – immer wieder (k)ein Genu\u00df<\/i> ist Rudolf Scharpings Kriegertagebuch ‚Wir d\u00fcrfen nicht wegsehen‘<\/i> -, hat ihr Personal<\/i> geh\u00f6rige Schwierigkeiten<\/i>, wird es etwa darauf angesprochen, ob denn nun in Afghanistan<\/i> ein Krieg<\/i> gef\u00fchrt werde oder nicht, ob denn das, was in Afghanistan<\/i> geschieht, wenigstens eine gewisse \u00c4hnlichkeit mit Krieg<\/i> haben d\u00fcrfe oder nicht.<\/p>\n
Rolf M\u00fctzenich<\/i>, der schon als gro\u00dfer Kenner der israelischen Innen-<\/i> wie Au\u00dfenpolitik<\/i> auffiel<\/a> und deshalb wohl auch weiterhin als Bundestagsabgeordneter<\/i> den au\u00dfenpolitischer Sprecher<\/i> seiner Fraktion<\/i> und Partei<\/i> geben darf, \u00fcber die Kriegsfrage<\/a><\/i>:<\/p>\n „Da muss ich, Herr M\u00fctzenich, eine Frage stellen, die sich viele in Deutschland stellen. Warum weigert sich die Bundesregierung, warum hat sich die alte Bundesregierung mit Beteiligung der SPD nachhaltig immer davor gewahrt zu sagen, in Afghanistan ist Krieg?<\/p>\n M\u00fctzenich: Weil ich glaube, wir machen uns es auch ein bisschen leicht, wenn wir Definitionen finden wie Krieg, die eigentlich aus dem V\u00f6lkerrecht nach Ende des Zweiten Weltkrieges verschwunden sind, weil wir ja immer das Interesse haben, den Krieg zumindest einzuhegen, einzugrenzen, auch im Grunde genommen ein humanit\u00e4res V\u00f6lkerrecht zu schaffen, was diese Ausw\u00fcchse des Krieges aus den vergangenen Jahrhunderten eingrenzt, und wenn wir nat\u00fcrlich jetzt von Krieg auch wieder sprechen, k\u00f6nnen wir nat\u00fcrlich m\u00f6glicherweise auch die Kr\u00e4fte wieder sozusagen auf den Vormarsch bringen, die wir einhegen wollten. Deswegen war es damals richtig gewesen, zum Beispiel zu sagen, hier handelt es sich um eine milit\u00e4rische Auseinandersetzung, auch um einen bewaffneten Konflikt, der aber immerhin unter einem Mandat der Vereinten Nationen auch legitimiert ist, diese Sicherungsma\u00dfnahmen, nat\u00fcrlich auch Notwehrma\u00dfnahmen auch zu ergreifen.<\/p>\n H\u00f6rt sich so an, Herr M\u00fctzenich, wie rhetorische Kosmetik?<\/p>\n M\u00fctzenich: Nein, das ist keine rhetorische Kosmetik, sondern es sind die Konsequenzen, die wir aus schrecklichen Jahrhundertereignissen auch gezogen haben. Und wenn man zum Beispiel sagt, hier herrscht Krieg, geben wir sozusagen alle Freir\u00e4ume wieder hin, die wir in den vergangenen Jahrzehnten versucht haben einzugrenzen.<\/p>\n Sind das nicht taktische \u00dcberlegungen? Wenn Soldaten t\u00e4glich k\u00e4mpfen, wenn Soldaten t\u00e4glich get\u00f6tet werden, wenn Soldaten t\u00e4glich t\u00f6ten und auch verletzt werden, warum ist das kein Krieg?<\/p>\n M\u00fctzenich: Weil sie nat\u00fcrlich auch andere internationale Mandate haben, ich sage zum Beispiel mal das UNIFIL-Mandat. Hier k\u00f6nnen auch bewaffnete Konflikte entstehen. W\u00fcrden wir dann eine Diskussion dar\u00fcber beginnen, dass das Krieg ist? Wir haben eine Dimension in Afghanistan, wo es milit\u00e4rische Auseinandersetzungen gibt, t\u00e4gliche K\u00e4mpfe, in die wir die Bundeswehr nat\u00fcrlich auch mit hineinbringen. Das wissen wir durch dieses Mandat des Deutschen Bundestages, was wir dort erteilen. Aber wenn wir sozusagen Krieg sagen, schaffen wir eigentlich das, was ich versucht habe, eben deutlich zu machen. Mit den Genfer Konventionen haben wir Grenzen eingezogen, die wir nicht wieder \u00fcberschreiten d\u00fcrfen, und das w\u00fcrden wir, glaube ich, zum Beispiel auch, wenn wir leichtfertig einfach sagen, dort herrscht Krieg, deswegen verlieren wir alle rechtlichen Schranken, durchaus in Frage stellen.“<\/i><\/p><\/blockquote>\n Noch Fragen?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Krieg. Krieg ist b\u00f6se. 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