{"id":2209,"date":"2010-05-21T17:09:38","date_gmt":"2010-05-21T15:09:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tw24.info\/?p=2209"},"modified":"2010-05-21T17:09:38","modified_gmt":"2010-05-21T15:09:38","slug":"erfolgsbilanz-vi","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=2209","title":{"rendered":"Erfolgsbilanz VI"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tEs h\u00e4tte etwas sein k\u00f6nnen, das nicht g\u00e4nzlich nach einem Mi\u00dferfolg aussieht: Hillary Clinton<\/i>, amerikanische<\/i> Au\u00dfenministerin, verk\u00fcndete<\/a> k\u00fcrzlich, da\u00df nach wochenlangen Verhandlungen die Vetom\u00e4chte<\/i> des UN-Sicherheitsrats<\/i> sich auf Sanktionen gegen das Regime<\/i> in Teheran<\/i> verst\u00e4ndigt haben, die nun nur noch mit einer Mehrheit aller Mitglieder des UN-Gremiums<\/i> beschlossen werden m\u00fcssen.<\/p>\n

Doch es waren andere Bilder, die zum Wochenbeginn f\u00fcr Aufmerksamkeit sorgten. Sie zeigen Luiz Inacio Lula da Silva<\/i>, Recep Tayyip Erdogan<\/i> und ihren Amtskollegen Mahmoud Ahmadinejad<\/i> nach der Unterzeichnung einer \u00dcbereinkunft, nach der der Iran<\/i> einen mittlerweile nur noch geringen Teil seines angereicherten Urans<\/i> in der T\u00fcrkei<\/i> gegen h\u00f6her angereichertes Uran<\/i> austauscht, in Siegerpose<\/a>.<\/p>\n

Das Abkommen zwischen der Islamischen Republik<\/i>, der T\u00fcrkei<\/i> und Brasilien<\/i> entspricht ungef\u00e4hr jenem letzten<\/i> Angebot, das Barack Hussein Obama<\/i>, US-Pr\u00e4sident<\/i> und Friedensnobelpreistr\u00e4ger<\/i>, mit ausgestreckter Hand den Mullahs<\/i> unterbreitete und – nachdem Teheran<\/i> es trotz diverser „Ultimaten“<\/i> mehrfach ausgeschlagen hatte – nie zur\u00fcckgezogen hatte.<\/p>\n

Das Regime<\/i> der Islamischen Republik<\/i> konnte in der Zwischenzeit daf\u00fcr sorgen, da\u00df sein R\u00fcstungsprogramm<\/i> nicht behindert wird, l\u00e4\u00dft es sich auf die \u00dcbereinkunft ein, die es nun mit Brasilien<\/i> und der T\u00fcrkei<\/i> getroffen hat, und so Washington<\/i> die Show<\/i> stehlen. Es wirkt ja schon seltsam, da\u00df Sanktionen<\/i> zu dem Zeitpunkt kommen sollen, zu dem der Iran<\/i> auf das Angebot des Westens<\/i> eingeht.<\/p>\n

Ob eine Mehrheit der Mitglieder des UN-Sicherheitsrats<\/i> jetzt noch f\u00fcr<\/i> Sanktionen stimmen wird, bleibt abzuwarten. Sicher ist das n\u00e4mlich nicht<\/a>:<\/p>\n

„[I]m Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben sich vor den abschlie\u00dfenden Beratungen zwei Lager gebildet: Die f\u00fcnf st\u00e4ndigen Ratsmitglieder haben sich auf den Entwurf einer Resolution mit Strafma\u00dfnahmen verst\u00e4ndigt. Brasilien und die T\u00fcrkei sind dagegen und verweisen dabei auf die Zustimmung des Irans zu ihrem zuletzt vorgelegten Kompromissvorschlag.“<\/i><\/p><\/blockquote>\n

Ru\u00dfland<\/i>, das wie China<\/i> ein Gegner wirkungsvoller<\/i> Sanktionen gegen das Mullah<\/i>-Regime war und ist und deshalb f\u00fcr bestenfalls symbolische<\/i> Sanktionen gesorgt hat, zeigt<\/a> derweil schon, da\u00df der Sieger so oder so, mit oder ohne Sanktionen, Iran<\/i> hei\u00dft:<\/p>\n

„Harsher sanctions on Iran will not prevent Russia from fulfilling its obligation and selling the S-300 missile system to Tehran, a senior Russian parliamentarian said Friday.“<\/i><\/p><\/blockquote>\n

Und auch die Mullahs<\/i> ihrerseits haben einen weiteren Trumpf, den sie auch spielen<\/a>. Sollte der UN-Sicherheitsrat<\/i> Sanktionen beschlie\u00dfen, so k\u00f6nnten sie ihr Abkommen mit der T\u00fcrkei<\/i> und Brasilien<\/i> platzen lassen. Verurteilt w\u00fcrden daf\u00fcr wohl weniger sie als vielmehr jene Staaten, die die Islamische Republik<\/i>, die sich doch so kompromi\u00dfbereit zeigte, daf\u00fcr auch noch bestrafen wollen:<\/p>\n

„‚Es ist m\u00f6glich, dass eine neue Sanktionsrunde gegen den Iran beschlossen wird‘, sagte Vize-Parlamentspr\u00e4sident Mohammad Resa Bahonar der iranischen Nachrichtenagentur Isna. ‚Sollte dies der Fall sein, f\u00fchlen wir uns nicht mehr an das Abkommen gebunden.'“<\/i><\/p><\/blockquote>\n

Mit oder ohne Sanktionen, mit oder ohne Abkommen – nicht die Diplomatie<\/i> hat gewonnen und schon gar nicht das Wei\u00dfe Haus<\/i>, sondern das Regime in Teheran<\/i>. Brasilien<\/i> und die T\u00fcrkei<\/i> d\u00fcrften alles unternehmen ‚ihren‘<\/i> Erfolg zu retten, w\u00e4hrend die US-Regierung<\/i> nicht glaubw\u00fcrdig gegen<\/i> sie argumentieren kann, haben sie doch erreicht, was Pr\u00e4sident Barack Hussein Obama<\/i> noch zum Jahreswechsel (und dar\u00fcber hinaus) selbst anstrebte.<\/p>\n

Seinen Friedensnobelpreis<\/i> wird der US-Pr\u00e4sident<\/i> trotz dieses von ihm wenigstens mitzuverantwortenden Desasters<\/i> wohl behalten d\u00fcrfen. Und darauf kommt es schlie\u00dflich an.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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