{"id":2593,"date":"2010-11-12T20:08:31","date_gmt":"2010-11-12T19:08:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tw24.info\/?p=2593"},"modified":"2010-11-12T20:08:31","modified_gmt":"2010-11-12T19:08:31","slug":"heuchelei-im-reichstag-regierungsparteien-fordern-gilad-shalits-freilassung-und-lehnen-sie-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=2593","title":{"rendered":"Heuchelei im Reichstag: Regierungsparteien fordern Gilad Shalits Freilassung und lehnen sie ab"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tMachen wir uns nichts vor: Wenn der Deutsche Bundestag<\/i> in dieser Woche eine Freilassung Gilad Shalits<\/i> verlangte, so ist dieser Beschlu\u00df eine schlechte Farce. Die Hamas<\/i>, der Deutschland<\/i> ein Kl\u00e4rwerk<\/i> just neben einem \u00dcbungsplatz<\/i> ihrer Kassam<\/i>-Brigaden baut<\/a>, statt wenigstens auf einer zivilen<\/i> Umgebung zu bestehen, wird ignorieren, was im Reichstag<\/i> besprochen wurde.<\/p>\n

Vor dem Hintergrund der vor einigen Wochen einstimmig<\/i> vorgetragenen Forderung des Deutschen Bundestags<\/i>, Israel<\/i> solle sofort und bedingungslos seine „Blockade“ Gazas<\/i> beenden, also gerade einen Status wiederherstellen, den „pal\u00e4stinensische“ Terroristen<\/i> nutzten, Gilad Shalit<\/i> gewaltsam zu verschleppen, wirkt der j\u00fcngste Beschlu\u00df des Deutschen Bundestags<\/i> noch l\u00e4cherlicher.<\/p>\n

Vollends zur Heuchelei<\/i> verkommt die Forderung nach einer Freilassung Gilad Shalits<\/i>, betrachtet man das Abstimmungsverhalten der Fraktionen von CDU<\/i>, CSU<\/i> und FDP<\/i>. Mit einer – im \u00fcbrigen l\u00f6blichen – Ausnahme stimmten die Abgeordneten der Regierungsparteien ihrem eigenen<\/i> Antrag mit dem Titel „Freiheit f\u00fcr Gilad Shalit“<\/a><\/i> zwar zu.<\/p>\n

Eine Beschlu\u00dfvorlage, die die Fraktion der Partei Die Linke<\/i> einbrachte und die sich allenfalls in einzelnen Formulierungen vom Entwurf der restlichen Fraktionen unterscheidet, aber lehnten die Abgeordneten der Unionsparteien<\/i> sowie der FDP<\/i> ab, w\u00e4hrend die SPD<\/i> und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen<\/i> sich hier nur enthielten.<\/p>\n

Das f\u00fchrt nun dazu, da\u00df die Regierungsfraktionen<\/i> einerseits „Freiheit f\u00fcr Gilad Shalit“<\/i> verlangen, aber zugleich andererseits die Forderung „Gilad Shalit freilassen“<\/a><\/i> ganz ausdr\u00fccklich ablehnen. Dabei waren es, traurig aber wahr, auch noch Abgeordnete der Partei Die Linke<\/i>, die vor allen anderen Fraktionen die Initiative ergriffen hatten, das Thema im Reichstag<\/i> zu behandeln.<\/p>\n

Da\u00df eine Fraktion, die in ihren Reihen offene Sympathisanten der Hamas<\/i> duldet, nicht unbedingt glaubw\u00fcrdig<\/i> ist – geschenkt. Anders als es des Lesens ganz offenbar nur beschr\u00e4nkt Bef\u00e4higte behaupten<\/a>, enthielten<\/a> sich die Vertreter der Linksfraktion<\/i> immerhin bei der Abstimmung \u00fcber den Antrag der anderen Abgeordneten und votierten schlie\u00dflich f\u00fcr ihren eigenen.<\/p>\n

So bleiben am Ende der Farce<\/i> doch nur die Fraktionen der deutschen<\/i> Regierungsparteien, die das die Veranstaltung wahrlich noch kr\u00f6nende Kunstst\u00fcck fertigbrachten, sowohl f\u00fcr<\/i> als auch gegen<\/i> eine Freilassung Gilad Shalits<\/i> sich einzusetzen, w\u00e4hrend die Fraktionen von SPD<\/i>, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen<\/i> und Die Linke<\/i> wenigstens dem jeweils eigenen Antrag zustimmten und den der Konkurrenz eben nicht<\/i> ablehnten.<\/p>\n

Mag man – nicht zuletzt auch<\/i> aus den Gr\u00fcnden, die die Unionsabgeordnete Bettina Kudla<\/i> in ihrer Pers\u00f6nlichen Erkl\u00e4rung<\/i> f\u00fcr ihr abweichendes<\/i> Abstimmungsverhalten anf\u00fchrte – schon nicht SPD<\/i>, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen<\/i> oder den Vertretern der Partei Die Linke<\/i> applaudieren, weil sie nat\u00fcrlich unglaubw\u00fcrdig<\/i> sind – wer sich aber ausgerechnet (auch) bei CDU\/CSU<\/i> und FDP<\/i> bedankt<\/a>, ist nicht<\/strike>allenfalls eingeschr\u00e4nkt zurechnungsf\u00e4hig.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Machen wir uns nichts vor: Wenn der Deutsche Bundestag in dieser Woche eine Freilassung Gilad Shalits verlangte, so ist dieser Beschlu\u00df eine schlechte Farce. Die Hamas, der Deutschland ein Kl\u00e4rwerk just neben einem \u00dcbungsplatz ihrer Kassam-Brigaden baut, statt wenigstens auf einer zivilen Umgebung zu bestehen, wird ignorieren, was im Reichstag besprochen wurde. Vor dem Hintergrund […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-2593","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2593","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2593"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2593\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2593"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2593"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2593"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}