{"id":2656,"date":"2010-12-30T16:00:55","date_gmt":"2010-12-30T15:00:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tw24.info\/?p=2656"},"modified":"2010-12-30T16:00:55","modified_gmt":"2010-12-30T15:00:55","slug":"eli-e-hertz-palaestinenser-entwerfen-un-resolution-gegen-israelische-siedlungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=2656","title":{"rendered":"Eli E. Hertz: Pal\u00e4stinenser entwerfen UN-Resolution gegen israelische Siedlungen"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\tEli E. Hertz<\/i>, Pr\u00e4sident der NGO Myths and Facts<\/a><\/i>, kommentiert<\/a> Bestrebungen der „pal\u00e4stinensischen“ Autonomiebeh\u00f6rde<\/i>, vor den Vereinten Nationen<\/i> eine Verurteilung j\u00fcdischer „Siedlungen“<\/i> zu erreichen. Mit Erlaubnis des Autors ver\u00f6ffentlichen wir eine \u00dcbersetzung seines Kommentars:<\/p>\n

Pal\u00e4stinenser entwerfen UN-Resolution gegen israelische Siedlungen<\/a><\/b>
\nvon Eli E. Hertz<\/i><\/p>\n

Forderungen nach einem Einfrieren j\u00fcdischer Bauarbeiten in den umstrittenen Gebieten – w\u00e4hrend die arabischen Baut\u00e4tigkeiten, die die j\u00fcdische weit \u00fcbertreffen, unkommentiert andauern – sind offensichtlich einseitig.<\/b><\/p>\n

Die Araber behaupten, j\u00fcdische Siedlungen w\u00fcrden eine „Statusver\u00e4nderung“ der Gebiete und einen Versto\u00df gegen die Osloer Abkommen darstellen. Der Begriff meint (allein) Akte, die den politischen Status eines umstrittenen Gebiets \u00e4ndern – wie etwa eine vollst\u00e4ndige Annexion durch Israel oder die Ausrufung eines pal\u00e4stinensischen Staates. Weil j\u00fcdische Siedlungen legal sind, sollte jede Unterbrechung von Baut\u00e4tigkeiten widersprochen werden.<\/p>\n

Die Vertr\u00e4ge von Oslo verbieten weder israelische noch arabische Siedlungen. Vorw\u00fcrfe, da\u00df der weitere Ausbau j\u00fcdischer Siedlungen das Ergebnis von Verhandlungen vorwegnehmen w\u00fcrde, indem er Fakten schaffe, erfordern Widerspruch. Wenn die Westbank und Gaza de jure<\/i> Teil des Britischen Mandats und wenn die Grenzziehung des Mandats das letzte Dokument mit Gesetzeskraft f\u00fcr diese Gebiete sind; da zudem Juden 1948 gewaltsam aus der Westbank und Gaza w\u00e4hrend eines Angriffskriegs, der sich gegen sie richtete, vertrieben wurden, dann m\u00fcssen diese Territorien mindestens als umstrittene Gebiete gelten.<\/p>\n

Der israelisch-pal\u00e4stinensische Grenzstreit unterscheidet sich nicht von anderen gro\u00dfen oder kleineren Grenzstreitigkeiten rund um den Globus. Da die Westbank und Gaza 1967 in einem Verteidigungskrieg zur\u00fcckerobert wurden und keine „okkupierten Gebiete“ sind, die eine angreifende Macht illegal unter ihre Kontrolle brachte; da diese Fakten in den Worten der UN-Resolutionen 242 und 338 anerkannt werden, die eine Vereinbarung fordern, die „sichere und anerkannte Grenzen“ gew\u00e4hrleistet, sollten – logischerweise – Rufe nach einer Unterbrechung j\u00fcdischer Baut\u00e4tigkeit von solchen begleitet werden, die eine Einstellung arabischer Bauarbeiten in der Westbank verlangen.<\/p>\n

Das zweite Osloer Abkommen erkennt de facto den speziellen Status und die Sicherheitsbed\u00fcrfnisse j\u00fcdischer Gemeinden in der Westbank an.<\/b><\/p>\n

Das Abkommen regelt die Beziehungen zwischen Pal\u00e4stinensern und Israelis, indem es drei Typen von Verwaltung etabliert: volle pal\u00e4stinensische Selbskontrolle in rein arabischen Gebieten (Area A), israelische zivile und milit\u00e4rische Kontrolle in ausschlie\u00dflich j\u00fcdischen Territorien (Area C) sowie pal\u00e4stinensische zivile Verwaltung unter israelischer militr\u00e4rischer Kontrolle in gemischten Gebieten (Area B). Ein Endstatus soll erst noch ausgehandelt werden, so da\u00df die Bezeichnung „im Sinne des Rechts umstrittene Gebiete“ angemessen ist und ihren Status korrekt beschreibt.<\/p>\n

Statt eine Vereinbarung auszuhandeln, wozu sie im September 1993 ihre Zustimmung gaben, entschieden die Pal\u00e4stinenser sich, ihr bindendes Versprechen zu brechen und verst\u00e4rkt Terror als politische Waffe in ihrem niedrigschwelligen Angriffskrieg zu nutzen.<\/p>\n

Die Status-Frage wurde durch die Pal\u00e4stinenser zweckentremdet und entstellt, um die j\u00fcdische Baut\u00e4tigkeit einzuschr\u00e4nken. Weder „Oslo I“ 1993 (die Deklaration von Prinzipien) noch 1995 Oslo II (Interims-Abkommen) verlangen verbindlich, da\u00df die Errichtung von Siedlungen, Wohnvierteln, H\u00e4usern, Stra\u00dfen oder anderen Bauten beendet werden mu\u00df, bevor ein endg\u00fcltiges Abkommen zwischen den Parteien geschlossen wird. Nach Angaben eines fr\u00fcheren offiziellen Bauplaners \u00fcbertrifft die Geschwindigkeit der arabischen Bauarbeiten „[in den Gebieten] die [durch die israelische Regierung] genehmigter Bauten f\u00fcr [j\u00fcdische] Siedler um mehr als das Zehnfache“. Forderungen nach einer Unterbrechung j\u00fcdischer Baut\u00e4tigkeiten – w\u00e4hrend die arabischen ohne Protest weitergehen – sind unfair, gerade auch angesichts der Tatsache, da\u00df Juden 1948 mit Gewalt aus diesen Gebieten vertrieben wurden.<\/p>\n

Es gab, ganz unabh\u00e4ngig von Rechtsfragen, vor 1967 keine j\u00fcdischen Siedlungen (mehr) in der Westbank, und in den ersten zehn Jahren der sogenannten „Okkupation“ gab es nahezu keinen j\u00fcdischen Siedler in der Westbank. Und dennoch gab es keinen Frieden mit den pal\u00e4stinensischen Arabern. Die Behauptung, da\u00df j\u00fcdische Siedlungen ein Hindernis f\u00fcr Frieden darstellen, ist ein Ablenkungsman\u00f6ver, mit dem Israel f\u00fcr fehlenden Fortschritt im Friedensproze\u00df verantwortlich gemacht werden soll, w\u00e4hrend sie der pal\u00e4stinensischen F\u00fchrung erm\u00f6glicht, jede Form eines Kompromisses und Auss\u00f6hnung abzulehnen.<\/p>\n

Weil ganz offenkundig die Araber die Aggressoren waren, wird nirgends in den Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrats – den Eckpfeilern eines Friedensabkommens – Israel als Invasor oder Okkupant der Gebiete bezeichnet und Israel auch nicht aufgefordert, sich aus allen Gebieten zur\u00fcckzuziehen. Pal\u00e4stinensische Behauptungen, die Worte der Resolution 242 seien „absichtsvoll mehrdeutig“ oder w\u00fcrden falsch gedeutet, entbehren jeder Grundlage.<\/p>\n

In What Weight to Conquest<\/a><\/i> schreibt Stephen M. Schwebel, ein fr\u00fcherer Pr\u00e4sident des Internationalen Gerichtshofs: <\/p>\n

„Wenn der fr\u00fchere Halter eines Gebiets [Jordanien] es rechtswidrig in seine Gewalt brachte, sind die Anspr\u00fcche des Staates, in dessen Gewalt es in der Folge einer gesetzm\u00e4\u00dfigen Selbstverteidigung [Israel] geriet, h\u00f6her zu bewerten als die des fr\u00fcheren Halters.<\/p>\n

Von Israel, das sich 1948 und 1967 verteidigte, auf der einen Seite, und seinen arabischen Nachbarn, die 1948 und 1967 angriffen, auf der anderen sind israelische Anspr\u00fcche auf Gebiete, die zum Mandat Pal\u00e4stina geh\u00f6rten, berechtigter, Jerusalem eingeschlossen.“<\/p><\/blockquote>\n

Die Welt sollte verstehen: Die illegale arabische Aggression gegen die territoriale Integrit\u00e4t und die politische Unabh\u00e4ngigkeit Israels kann und darf nicht belohnt werden.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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