{"id":2792,"date":"2018-04-24T10:02:08","date_gmt":"2018-04-24T10:02:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tw24.net\/?p=2792"},"modified":"2018-04-24T10:02:08","modified_gmt":"2018-04-24T10:02:08","slug":"europaeisches-versaeumnis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=2792","title":{"rendered":"Europ\u00e4isches Vers\u00e4umnis"},"content":{"rendered":"<p>\t\t\t\tIn wenigen Tagen mu\u00df der amerikanische Pr\u00e4sident Donald J. Trump entscheiden, ob Sanktionen, die wegen Teherans Atomprogramm gegen die Islamische Republik verh\u00e4ngt wurden, weiter ausgesetzt bleiben. Mit diesem <i>\u00bbSnap back\u00ab<\/i>-Mechanismus soll es den Vertragspartnern Teherans im Rahmen des Atom-<i>Deals<\/i> erm\u00f6glicht werden, schnell auf iranische Vertragsverletzungen zu reagieren.<\/p>\n<p>W\u00e4ren die Sanktionen aufgehoben statt \u00bbnur\u00ab ausgesetzt, m\u00fc\u00dfte erst der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zusammenkommen und sich auf erneute Strafma\u00dfnahmen gegen das Mullah-Regime verst\u00e4ndigen, was einige Zeit in Anspruch nehmen w\u00fcrde, Zeit, die im Fall der F\u00e4lle knapp w\u00e4re, zudem es gegenw\u00e4rtig unwahrscheinlich scheint, da\u00df Ru\u00dfland gegen Teheran entscheiden w\u00fcrde.<\/p>\n<p>Doch nicht nur Moskau ist seine Partnerschaft mit den Mullahs wichtiger als die Bedrohungen, die von Teheran f\u00fcr den Frieden im Nahen Osten ausgehen. Auch in Paris und Berlin will man um jeden Preis am <i>Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)<\/i> festhalten, obgleich die Schw\u00e4chen des Abkommens selbst in Frankreich gesehen werden. Paris hatte daher nichts gegen Nachbesserungen.<\/p>\n<p>Doch die scheiterten letztlich wohl vor allem am deutschen Widerstand dagegen, entsprechenden Druck auf die Mullahs auszu\u00fcben. Wenige Tage vor der Entscheidung Donald J. Trumps ist deshalb die Not in den europ\u00e4ischen Metropolen gro\u00df. Mit hochrangigen Besuchen in Washington soll der amerikanische Pr\u00e4sident dazu gebracht werden, doch gegen seine \u00dcberzeugung zu entscheiden.<\/p>\n<p>Und gegen\u00fcber dem israelischen <i>Channel 10<\/i> glaubt die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, mit den Worten \u00fcberzeugen zu k\u00f6nnen, ein \u00bbschlechter\u00ab <i>Deal<\/i> sei doch besser als keiner. Da\u00df es gerade die L\u00fccken des Vertragswerks sind, die es zu einem \u00bbschlechten\u00ab machen und gerade damit gef\u00e4hrlicher als kein Abkommen, scheint die CDU-Vorsitzende nicht begreifen zu k\u00f6nnen oder zu wollen.  <\/p>\n<p>Noch wei\u00df man nicht, ob Donald J. Trump den \u00bbbad Deal\u00ab wird platzen lassen, nachdem die Europ\u00e4er unter deutscher F\u00fchrung Nachbesserungen verhindert haben. Die Drohkulisse, die derweil Teheran aufbaut, best\u00e4tigt, wie n\u00f6tig diese \u00bbReparaturen\u00ab w\u00e4ren: Die Islamische Republik k\u00fcndigt an, innert k\u00fcrzester Zeit und massiver denn je wieder in die Atomanreicherung einsteigen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Dabei sollte das Abkommen doch genau das unm\u00f6glich machen und bereits f\u00fcr <i>friedlichere<\/i> Zust\u00e4nde in der Region sorgen. Offensichtlich sind beide Versprechen nicht erf\u00fcllt worden. Es ist daher nicht nur peinlich, hei\u00dft es in Paris und insbesondere Berlin nun, es existiere kein \u00bbPlan B\u00ab, es ist auch unverantwortlich. Scheitert das Atom-Abkommen, l\u00e4ge das nicht an den Vereinigten Staaten.\t\t\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In wenigen Tagen mu\u00df der amerikanische Pr\u00e4sident Donald J. Trump entscheiden, ob Sanktionen, die wegen Teherans Atomprogramm gegen die Islamische Republik verh\u00e4ngt wurden, weiter ausgesetzt bleiben. Mit diesem \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus soll es den Vertragspartnern Teherans im Rahmen des Atom-Deals erm\u00f6glicht werden, schnell auf iranische Vertragsverletzungen zu reagieren. 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