\t\t\t\tObgleich es derzeit einen Staat \u00bbPal\u00e4stina\u00ab nicht gibt, reicht manchmal offenbar die blo\u00dfe Behauptung, man repr\u00e4sentiere ihn, um ihn in internationale Organisationen aufnehmen zu lassen, deren Mitgliedschaft eigentlich tats\u00e4chlichen Staaten vorbehalten ist. Die Terrororganisation PLO erschleicht sich auf diese Weise Mitgliedschaften, um ihre Anerkennung als \u00bbStaat\u00ab voranzutreiben.<\/p>\n
Nun ist es der in Ramallah herrschenden Bande um \u00bbPr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen gelungen, in die Organisation f\u00fcr das Verbot chemischer Waffen (OPCW) aufgenommen zu werden – als \u00bbStaat\u00ab. Nachdem die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab die n\u00f6tigen Dokumente am 17. Mai bei UN-Generalsekret\u00e4r Antonio Guterres hinterlegt haben, beginnt die Mitgliedschaft \u00bbPal\u00e4stinas\u00ab als 193. \u00bbStaat\u00ab am 16. Juni 2018.<\/p>\n
Mit der wohlwollenden Entgegennahme des Beitritts Ramallahs zur Chemiewaffenkonvention haben der oberste Repr\u00e4sentant der Vereinten Nationen und die OPCW sich zu Komplizen des Regimes der PLO in dessen Kampf gegen Israel gemacht. Denn mit ihr haben sie den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab einen Anreiz genommen, sich (wieder) im eingefrorenen Friedensproze\u00df mit Israel zu engagieren.<\/p>\n
Die internationale Anerkennung \u00bbPal\u00e4stinas\u00ab sollte die Folge einer erfolgreichen Einigung der Konfliktparteien im Friedensproze\u00df sein, nicht dessen Voraussetzung und auch kein Zwischenschritt. Gilt \u00bbPal\u00e4stina\u00ab nun auch auf Ebene der OPCW als ein Staat, so best\u00e4rkt das Ramallah in der Annahme, ein \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Staat k\u00f6nne ohne Einbeziehung und Zustimmung Israels entstehen.<\/p>\n
Ein \u00bbPal\u00e4stina\u00ab jedoch, das so etabliert w\u00fcrde, w\u00e4re kein Beitrag f\u00fcr eine friedlichere Zukunft, weitere Konflikte w\u00e4ren vielmehr vorprogrammiert. Vereinte Nationen und OPCW tragen dazu bei, da\u00df ein Frieden zwischen Israel und \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab unwahrscheinlich bleibt. Sie ergreifen Partei in dem Konflikt und sch\u00fcren ihn dadurch. Die USA drohen deshalb berechtigt mit finanziellen Sanktionen.\t\t\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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