\t\t\t\tDie Vereinigten Staaten ziehen sich aus dem in Genf tagenden \u00bbMenschenrechtsrat\u00ab der Vereinten Nationen zur\u00fcck. Wie Nikki Haley, die UN-Botschafterin Washingtons erkl\u00e4rte, wollten die USA nicht mehr Mitglied eines notorisch antiisraelischen Gremiums sein, das mit Mitgliedsstaaten wie derzeit beispielsweise Venezuela, Kuba, China und Saudi Barbarien seinen Namen nicht verdiene.<\/p>\n
Vor allem in Europa h\u00e4lt man die Entscheidung Washingtons, der erfolglose Versuche Amerikas vor einem Jahr vorausgingen, eine Reform des Gremiums anzusto\u00dfen, f\u00fcr einen Fehler. Federica Mogherini, die Hohe Au\u00dfenbeauftragte der Europ\u00e4ischen Union, klagte, die USA gef\u00e4hrdeten mit ihrer Entscheidung ihre Rolle als \u00bbVorreiter beim Schutz von Menschenrechten auf der ganzen Welt\u00ab.<\/p>\n
Mit ihrem Statement<\/i>, das freilich auch als Kompliment f\u00fcr die Regierung Donald J. Trumps verstanden werden kann, offenbart die Italienerin, da\u00df der konsequente Einsatz f\u00fcr Menschenrechte nicht eben zu ihren Kernkompetenzen z\u00e4hlt. Denn sie verteidigt mit ihrer Verurteilung des R\u00fcckzugs Washingtons aus dem UNHRC ja dieses Gremium. Dabei ist jeder Vorwurf Nikki Haleys berechtigt.<\/p>\n
Ein Beispiel, das exemplarisch steht f\u00fcr das tats\u00e4chliche Desinteresse des \u00bbMenschenrechtsrats\u00ab an Menschenrechten ebenso wie f\u00fcr dessen Antisemitismus, war die Ernennung William Schabas\u2019 zum Kopf einer Kommission zur Untersuchung angeblicher Menschenrechtsverletzungen w\u00e4hrend der Operation Protective Edge<\/i> der israelischen Armee im Kampf gegen den Terror der Hamas in Gaza.<\/p>\n
In einem Interview mit einem israelischen Fernsehsender wiederholte der \u00bbExperte\u00ab seine schon zuvor ge\u00e4u\u00dferte Forderung nach einer Verurteilung Benjamin Netanjahus f\u00fcr \u00bbKriegsverbrechen\u00ab w\u00e4hrend der Operation Cast Lead<\/i>. William Schabas wu\u00dfte nicht, da\u00df Benjamin Netanjahu zu der Zeit Oppositionspolitiker war. Im gleichen Interview hielt der \u00bbExperte\u00ab es f\u00fcr \u00bbunangemessen\u00ab, die Hamas terroristisch zu nennen.<\/p>\n
Trotz seiner Inkompetenz und trotz \u2013 vielmer: wegen \u2013 seiner Voreingenommenheit gegen\u00fcber Israel wurde William Schabas vom \u00bbMenschenrechtsrat\u00ab der Vereinten Nationen ernannt. Anfang 2015 wurde bekannt, da\u00df der \u00bbExperte\u00ab 2012 die \u00bbpal\u00e4stinensische\u00ab Terrororganisation PLO gegen ein Honorar beraten hatte, worauf er vom Vorsitz der nach ihm benannten Kommission zur\u00fccktrat.<\/p>\n