\t\t\t\tDie franz\u00f6sische Regierung erw\u00e4gt nach Angaben des PLO-Vorsitzenden Abu Mazen ernsthaft eine Anerkennung \u00bbPal\u00e4stinas\u00ab als Staat. Der \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab war am Freitag vom franz\u00f6sischen Staatsoberhaupt Emmanuel Macron in Paris empfangen worden, der in einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschlu\u00df an die Visite seinem Gast aus Ramallah nicht widersprechen wollte.<\/p>\n
Selbst wenn es sich bei den franz\u00f6sichen \u00dcberlegungen nur um Gedankenspiele handeln sollte, sendet Paris mit ihnen das falsche Signal zur falschen Zeit aus. Sie best\u00e4tigen das Regime in Ramallah n\u00e4mlich in seiner Ablehnung amerikanischer Bem\u00fchungen, die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab zu Gespr\u00e4chen mit Jerusalem \u00fcber ein Ende des Konflikts zwischen \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab und Israel zu bewegen.<\/p>\n
Der von Pr\u00e4sident Donald J. Trump angek\u00fcndigte \u00bbDeal des Jahrhunderts\u00ab, dessen \u00f6ffentliche Vorstellung nicht zuletzt wegen der Weigerung Ramallahs, ihn auch nur diskutieren zu wollen, immer wieder hinausgez\u00f6gert wird, ist derzeit die einzige Initiative zur Beilegung des Konflikts. Ein \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Staat soll das Ergebnis einer Einigung zwischen Israel und \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab sein.<\/p>\n
So beschreibt es auch die \u00bbRoad Map\u00ab, die als \u00bbFahrplan\u00ab f\u00fcr eine \u00bbZwei-Staaten-L\u00f6sung\u00ab gilt und zu deren \u00bbGarantiem\u00e4chten\u00ab Frankreich z\u00e4hlt. Stellt Paris den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab einen Staat in Aussicht, ohne von ihnen eine aktive Teilnahme an Friedensgespr\u00e4chen mit Israel zu verlangen, verst\u00f6\u00dft es gegen den Geist der \u00bbRoad Map\u00ab und hintertreibt so die amerikanischen Bem\u00fchungen.<\/p>\n
Frankreich ignoriert, so die Angaben Abu Mazens tats\u00e4chlich stimmen, die Ergebnisse der schwedischen Anerkennung \u00bbPal\u00e4stinas\u00ab als Staat. Als erster westeurop\u00e4ischer Staat hatte das sozialdemokratisch regierte Schweden im Oktober 2014 diplomatische Beziehungen zum \u00bbStaat Pal\u00e4stina\u00ab aufgenommen, um damit dem Friedensproze\u00df neue Impulse zu geben, wie es aus Stockholm hie\u00df.<\/p>\n
Die Hoffnungen erf\u00fcllten sich \u2013 nat\u00fcrlich \u2013 nicht: Ramallah sah sich best\u00e4tigt und best\u00e4rkt \u2013 und unternahm keinerlei Versuche, sein Verh\u00e4ltnis zu Jerusalem zu verbessern. Heute sabotiert das Regime um \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen sogar eine von \u00c4gypten angestrebte Einigung zwischen Israel und der Hamas auf eine Waffenruhe. Frankreich scheint bereit, \u00d6l ins Feuer zu gie\u00dfen.\t\t\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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