\t\t\t\tKurz vor Beginn einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, in deren Mittelpunkt die destruktive Rolle der Islamischen Republik Iran im Nahen Osten stehen wird, haben sich in New York Vertreter europ\u00e4ischer Staaten und der EU mit Repr\u00e4sentanten des Mullah-Regimes getroffen, um \u00fcber M\u00f6glichkeiten zu beraten, amerikanische Sanktionen gegen Teheran zu unterlaufen.<\/p>\n
Nachdem die Vereinigten Staaten aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)<\/i> getauften \u00bbAtomabkommen\u00ab mit Teheran ausgestiegen sind, das sie f\u00fcr ineffizient halten, sind die Europ\u00e4er, das machten sie bei dem Treffen in New York deutlich, fest entschlossen, an der Verabredung festzuhalten und sich als Verb\u00fcndete der Mullahs an der Seite Teherans gegen Washington zu stellen.<\/p>\n
W\u00e4hrend sie Pr\u00e4sident Donald J. Trump abblitzen lie\u00dfen, als der f\u00fcr Nachbesserungen des JCPOA warb, erf\u00fcllen die Europ\u00e4er bereitwillig jeden Wunsch des Regimes von Teheran, das sich ihnen gegen\u00fcber einen Tonfall gestattet, den die Vokabel erpresserisch<\/i> wohl angemessen charakterisiert. Die Mullahs verbinden ihre Forderungen mit der Drohung, ihrerseits aus dem Abkommen auszusteigen.<\/p>\n
Doch statt sich dieser Zumutung zu widersetzen, versuchen die Europ\u00e4er, ihr verantwortungsloses Nachgeben auch noch zu rechtfertigen. Heiko Maas, der Deutschland bei dem Treffen in New York vertrat, verstieg sich dabei jetzt allen Ernstes zu der steilen These, es stehe \u00bbau\u00dfer Frage: Die Wiener Nuklearvereinbarung schafft mehr Sicherheit f\u00fcr die Region – und auch f\u00fcr uns in Europa\u00ab.<\/p>\n
Europ\u00e4ische und deutsche Nachrichtendienste warnen noch immer vor klandestinen iranischen Bestrebungen, sich in Europa und Deutschland Nukleartechnologie und Wissen zu beschaffen, erst k\u00fcrzlich flogen Bestrebungen Teherans auf, einen Terroranschlag auf in Paris versammelte Exil-Iraner zu ver\u00fcben. Kaum zu glauben, da\u00df dadurch \u00bbmehr Sicherheit [..] in Europa\u00ab geschaffen wurde.<\/p>\n
Und mit Blick auf die Region, in der Teheran seinen Einflu\u00df mit terroristischen und kriegerischen Mitteln immer weiter auszubauen sucht, stellt sich erst recht die Frage, wo der Sicherheitsgewinn durch den JCPOA sich manifestiert. Nicht einmal in der Islamischen Republik selbst konnte der Vertrag f\u00fcr mehr Stabilit\u00e4t sorgen. Immer wieder demonstrieren Menschen gegen die Mullahs.<\/p>\n
Der mutige Protest dieser Menschen richtet sich dagegen, da\u00df \u00bbihre\u00ab Herrscher mit Mitteln, \u00fcber die sie dank des JCPOA verf\u00fcgen k\u00f6nnen, Konflikte stiften oder sch\u00fcren, statt mit ihnen im Land f\u00fcr eine Verbesserung des Lebensstandards zu sorgen. An wessen Seite Deutschland und Europa in diesem Konflikt stehen, hat Heiko Maas mit seinen j\u00fcngsten \u00c4u\u00dferungen eindrucksvoll belegt.\t\t\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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