\t\t\t\tMit ihrer Unterst\u00fctzung f\u00fcr das seit etwa zwei Jahren diskutierte \u00bbLoyalit\u00e4tsgesetz\u00ab hat die israelische Kulturministerin Miri Regev sich nicht eben viele Freunde gemacht. Das Gesetz, das die staatliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kunst- und Kulturprojekte von der Erf\u00fcllung einiger Vorgaben abh\u00e4ngig machen will, ist umstritten, weil es, so dessen Kritiker, einen Eingriff in die Kunstfreiheit darstelle.<\/p>\n
Das Gesetz w\u00fcrde es erm\u00f6glichen, die F\u00f6rderung von Kunst einzustellen, wenn diese den j\u00fcdischen und demokratischen Charakter Israels leugnet, zu Rassismus, Gewalt und Terror aufstachelt, den bewaffneten Kampf und Terror gegen Israel verherrlicht, den israelischen Unabh\u00e4ngigkeitstag\u00a0zum Trauertag macht oder die israelische Nationalflagge etwa durch ein Hakenkreuz verunstaltet.<\/p>\n
Nun hat Yaacov Shapiro, ein Holocaust-\u00dcberlebender, die Ministerin mit Adolf Hitler gleichgesetzt und ihr vorgeworfen, das \u00bbLoyalit\u00e4tsgesetz\u00ab gleiche den B\u00fccherverbrennungen nach der nationalsozialistischen Macht\u00fcbernahme. \u00bbIm Namen aller, die \u00fcberlebt haben, und der 6 Millionen Ermordeten fordere ich, da\u00df das Gesetz verhindert wird\u00ab, so der 85j\u00e4hrige vor einem Komitee der Knesset.<\/p>\n
Gewi\u00df kann und mu\u00df dar\u00fcber gestritten werden, wie weit sich der Staat in das Schaffen von K\u00fcnstlern einmischen, welche Forderungen er mit finanzieller Unterst\u00fctzung verkn\u00fcpfen darf. Andererseits ist es aber kein Akt der Zensur, f\u00f6rdert der Staat gewisse Projekte nicht. Und Kunstfreiheit begr\u00fcndet keinen Anspruch auf staatliche Unterst\u00fctzung eines jeden \u00bbKunst\u00ab genannten Unfugs.<\/p>\n
Bestenfalls geschmacklos ist es, in diesem Zusammenhang Miri Regev zu unterstellen, sie w\u00fcnsche sich ein Oberlippenb\u00e4rtchen. Es sind Gleichsetzungen des \u00bbLoyalit\u00e4tsgesetzes\u00ab mit dem Holocaust, der Ermordung von \u00fcber 6 Millionen Juden, die in der Tat deren Leid und die an ihnen begangenen Verbrechen verharmlosen und leugnen. Yaacov Shapiro hat seinem Anliegen keinen Dienst erwiesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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