\t\t\t\tDas Regime um \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen hat angek\u00fcndigt, eine neue \u00bbRegierung\u00ab einsetzen zu wollen. Der amtierende \u00bbMinisterpr\u00e4sident\u00ab Rami Hamdallah steht einem \u00bbKabinett\u00ab vor, das 2014 nach einem \u00bbVers\u00f6hnungsabkommen\u00ab mit der Hamas gebildet worden war. Die \u00bbEinheitsregierung\u00ab sollte international vorzeigbar sein, deshalb besteht sie aus parteilosen \u00bbTechnokraten\u00ab.<\/p>\n
Die neue \u00bbRegierung\u00ab soll dagegen aus Mitgliedern der verschiedenen zur terroristischen PLO geh\u00f6renden Organisationen zusammengesetzt sein. Die Fatah, die dominierende Terrororganisation unter dem Dach der PLO, hat nach \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Angaben bereits Sondierungsgespr\u00e4che mit den anderen \u00bbFraktionen\u00ab der PLO aufgenommen. Die islamistische Hamas ist nicht Teil der PLO.<\/p>\n
Die Bildung einer neuen \u00bbRegierung\u00ab soll dabei nicht als Kritik an der Arbeit des amtierenden \u00bbKabinetts\u00ab unter Rami Hamdallah verstanden werden, hei\u00dft es in Ramallah, man reagiere damit nur auf das Scheitern der Wiederann\u00e4herung zwischen PLO und Hamas. Tats\u00e4chlich bricht die PLO mit ihrem Vorhaben nun selbst das \u00bbVers\u00f6hnungsabkommen\u00ab mit den in Gaza herrschenden Islamisten, w\u00e4hrend sie zugleich betont, weiterhin an einer \u00bbVers\u00f6hnung\u00ab mit der Hamas interessiert zu sein.<\/p>\n
Dabei ist absehbar, da\u00df ein solche Schritt die Spaltung zwischen der PLO, die sich als einzige legitime Repr\u00e4sentantin \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Interessen sieht, und den Islamisten weiter vertiefen wird. Damit indes hat der Plan der PLO auch Auswirkungen auf den Friedensproze\u00df mit Israel. Je geringer der Einflu\u00df der PLO auf die Hamas, desto weniger kann sie auch alle \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab vertreten.<\/p>\n
Verweigert sich das Regime in Ramallah ohnehin Bem\u00fchungen zu einer Wiederbelebung von Friedensgespr\u00e4chen mit Israel, w\u00fcrde es ihnen mit einer PLO-\u00bbRegierung\u00ab einen weiteren Stein in den Weg legen. Insofern folgt die Clique um \u00bbPr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen damit weiter konsequent ihrem verantwortungslosen Kurs, der weder im Sinne der \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab ist noch einem Frieden dient.\t\t\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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