\t\t\t\tDie Regierung in Jerusalem will in dieser Woche beginnen, ein Gesetz umzusetzen, das sich gegen das System der \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab des Regimes in Ramallah richtet, mit dem die PA ganz unmittelbar Terrorismus gegen Juden und Israel pr\u00e4miert. In den Genu\u00df der lebenslang ausgezahlten \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab kommen in Israel inhaftierte \u00bbpal\u00e4stinensische\u00ab Terroristen oder deren Angeh\u00f6rige.<\/p>\n
Insgesamt gibt das Regime um \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen j\u00e4hrlich etwa 350 Millionen Dollar f\u00fcr diese \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab aus, zu denen es sich auch immer wieder bekennt, ungef\u00e4hr 7 Prozent seines Jahreshaushalts. Gleichzeitig gibt es in \u00bbPal\u00e4stina\u00ab keine herk\u00f6mmliche Sozialversicherung, was die \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab und den Terrorismus, den sie belohnen, noch attraktiver macht.<\/p>\n
Auf der Grundlage von Vereinbarungen, die auf die Osloer Vertr\u00e4ge zur\u00fcckgehen, zieht Israel stellvertretend f\u00fcr die PA in Ramallah Abgaben und Z\u00f6lle f\u00fcr Waren ein, die \u00fcber Israel in die umstrittenen Gebiete gelangen. Monatlich \u00fcberweist Israel die so eingenommenen Gelder nach Ramallah, wo sie in den PA-Haushalt einflie\u00dfen und damit auch helfen, die \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab zu finanzieren.<\/p>\n
Mit dem neuen Gesetz sollen nun die \u00dcberweisungen nach Ramallah um den Betrag gek\u00fcrzt werden, den das dortige Regime f\u00fcr \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab auslobt. Israel will nicht mehr dabei helfen, den Terroismus zu belohnen, der sich gegen seine B\u00fcrger und die Existenz des j\u00fcdischen Staates richtet. Es ist daher zu hoffen, da\u00df Premier Benjamin Netanjahu seine Ank\u00fcndigung wirklich wahr macht.<\/p>\n
Viel Erfolg wird das neue Gesetz indes nicht haben. Schon Mitte Dezember 2018 n\u00e4mlich appellierten die Vereinten Nationen vorsorglich an ihre Mitgliedsstaaten, die zu erwartenden Verluste des Regimes in Ramallah auszugleichen. 350 Millionen Dollar w\u00fcrden ben\u00f6tigt, \u00bbneue Herausforderungen\u00ab zu bew\u00e4ltigen, hei\u00dft es in dem Aufruf<\/a> des Office for the Coordination of Humanitarian Affairs<\/i>.\t\t\t\t<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Regierung in Jerusalem will in dieser Woche beginnen, ein Gesetz umzusetzen, das sich gegen das System der \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab des Regimes in Ramallah richtet, mit dem die PA ganz unmittelbar Terrorismus gegen Juden und Israel pr\u00e4miert. In den Genu\u00df der lebenslang ausgezahlten \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab kommen in Israel inhaftierte \u00bbpal\u00e4stinensische\u00ab Terroristen oder deren Angeh\u00f6rige. Insgesamt gibt das […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[9,11,130,194,297,303,313,374,399],"class_list":["post-3566","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-maertyrerrenten","tag-palaestina","tag-fatah","tag-israel","tag-ocha","tag-pa","tag-plo","tag-terrorismus","tag-vereinte-nationen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3566","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3566"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3566\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3566"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3566"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3566"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}