\t\t\t\tWann immer die europ\u00e4ischen Anh\u00e4nger des Joint Comprehensive Plan of Action<\/i>, der \u00bbWiener Nuklearvereinbarung\u00ab, wie sie etwa im deutschen Ausw\u00e4rtigen Amt auch hei\u00dft, erkl\u00e4ren, das Mullah-Regime in Teheran halte sich an das Abkommen, beziehen sie sich in ihrem Urteil auf Angaben der mit der Kontrolle der Umsetzung des Vertrags beauftragten Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde.<\/p>\n
Und bisher hatten die Inspektoren der IAEA wenig an Teheran auszusetzen. Das hat mehrere Gr\u00fcnde. So haben die Vertragspartner Teherans kein Interesse daran, den Mullahs Verst\u00f6\u00dfe gegen den JCPOA vorzuwerfen, weil die sie zwingen w\u00fcrden, ihre ausgesetzten Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran zu reaktivieren. Das w\u00fcrde ihre lukrativen Gesch\u00e4fte mit den Mullahs st\u00f6ren.<\/p>\n
Hinzu kommt, da\u00df das Mandat der IAEA-Inspektoren bestenfalls schwach ist. Besuche vor Ort m\u00fcssen mit dem Regime in Teheran verabredet werden, so da\u00df es schlicht unm\u00f6glich ist, ein wirklich effektives Kontrollregime zu errichten. So wurden der IAEA Fesseln angelegt, die ihr signalisieren, was von ihr erwartet wird. Die IAEA soll nichts entdecken, also will<\/i> sie nichts entdecken.<\/p>\n
Das wurde deutlich, als Yukiya Amano, der Chef der UN-Agentur, am Montag sich bei einer Konferenz zum JCPOA in Wien weigerte<\/a>, Ausk\u00fcnfte \u00fcber Erkenntnisse seiner IAEA zum Stand des iranischen Nuklearwaffenprogramms vor<\/i> dem Abschlu\u00df des Abkommens im Juli 2015 zu geben. Der JCPOA verpflichtet Teheran dazu, dar\u00fcber aufzukl\u00e4ren. Doch die IAEA fragt offenbar gar nicht nach.<\/p>\n Urspr\u00fcnglich sollte die Aufkl\u00e4rung \u00fcber die zur\u00fcckliegenden geheimen Aktivit\u00e4ten Teherans auf diesem Gebiet nicht Teil des JCPOA sein, sondern eine Vorbedingung, ihm von westlicher Seite \u00fcberhaupt zuzustimmen. Selbst Federica Mogherini, die Hohe Au\u00dfenbeauftrage der EU, pl\u00e4dierte<\/a> anf\u00e4nglich daf\u00fcr, da\u00df Teheran seine Geheimhaltung vor einem Vertragsschlu\u00df aufgeben m\u00fcsse.<\/p>\n Das Mullah-Regime setzte sich dann allerdings offenkundig durch, die auch f\u00fcr sinnvolle Kontrollen eigentlich notwendige Aufkl\u00e4rung \u00fcber die Zeit vor 2015 wurde zum Vertragsbestandteil gemacht, dem sich die IAEA aber nicht widmen will. Was geheim war, sollte wohl auch geheim bleiben. Hier jedoch <\/span>machte<\/span><\/a><\/u> der Mossad 2018 dem Schweigekartell einen Strich durch die Rechnung.<\/p>\n Dem israelischen Geheimdienst gelang es, zahlreiche Unterlagen zu erbeuten und aus dem Land zu schmuggeln, so da\u00df jetzt Experten zumindest in Teilen die Aufkl\u00e4rungsarbeit leisten k\u00f6nnen, mit der eigentlich die Internationale Atomenergiebeh\u00f6rde beauftragt worden war. Bezeichnenderweise hatte Federica Mogherini wieder einen Auftritt, nachdem Israel \u00fcber den Mossad-Erfolg informierte.<\/p>\n