Es gibt, das zeigen Umfragen immer wieder, zahlreiche \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab, die sich ihre klepto-tyrannische \u00bbF\u00fchrung\u00ab zum n\u00e4chsterreichbaren Teufel w\u00fcnschen, und das sind gewi\u00df nicht nur Anh\u00e4nger der Hamas oder anderer islamistischer Gangs, sondern auch Menschen, die eine demokratisch verfa\u00dfte Gesellschaft aufbauen wollen, die friedliche Beziehungen zu ihren Nachbarn unterh\u00e4lt.<\/p>\n
Diese \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab d\u00fcrften entt\u00e4uscht sein, lesen sie, was offizielle Vertreter der Europ\u00e4ischen Union zum Ausgang des j\u00fcngsten Treffens der Internationalen Unterst\u00fctzergruppe f\u00fcr Pal\u00e4stina (AHLC)<\/i> am Dienstag in Br\u00fcssel von sich gaben. Wo laute \u00f6ffentliche<\/i> Kritik am Regime in Ramallah notwendig gewesen w\u00e4re, durften Abu Mazen und Co. sich \u00fcber Beistandsbekundungen freuen.<\/p>\n
Vor allem von den Statements<\/i> Federica Mogherinis, der Hohen Au\u00dfenbeauftragten der EU, die auch Gastgeberin des Treffens war, durfte die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab sich gebauchpinselt f\u00fchlen, w\u00e4hrend von ihnen an jene demokratisch gesinnten \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab die Botschaft ausging, da\u00df sie nicht auf Unterst\u00fctzung durch das offizielle Europa hoffen k\u00f6nnen. Das steht fest zu Abu Mazens Clique.<\/p>\n
Dabei bekam das PLO-Regime bei dem Treffen durchaus nicht, was es sich gew\u00fcnscht hatte: Zusagen etwa, finanziell da einzuspringen, wo Abu Mazen mit seiner Entscheidung, im Streit um die \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab v\u00f6llig auf Zahlungen aus Israel zu verzichten, einen Kollaps der PA riskiert. Der \u00f6sterreichische EU-Kommissar Johannes Hahn war in dieser Frage sogar vergleichsweise deutlich.<\/p>\n
\u00bbWir unterst\u00fctzen das pal\u00e4stinensische System von Zahlungen an \u203aGefangene und M\u00e4rtyrer\u2039 nicht\u00ab, erkl\u00e4rte<\/a> er n\u00e4mlich – und daran wird sich die Europ\u00e4ische Union zuk\u00fcnftig messen lassen m\u00fcssen -, um einen diskussionsw\u00fcrdigen Vorschlag zur Abl\u00f6sung der \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab durch bedarfsorientierte allgemeine Sozialleistungen vorzulegen. Doch wird gerade diese Idee kaum kommuniziert.<\/p>\n Christian Clages etwa, der deutsche Vertreter<\/a> in Ramallah, erw\u00e4hnt sie in seinen Twitter<\/i>-Botschaften zum Treffen nicht, daf\u00fcr aber die nichtssagenden Erkl\u00e4rungen der Hohen Au\u00dfenbeauftragten oder jene Christian Bucks, der seine Nahost-Kompetenz zuletzt als M\u00e4rchenerz\u00e4hler unter Beweis stellte<\/a>. Aussagen, die eint, da\u00df sie Entscheidungen der \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab nicht hinterfragen.<\/p>\n Doch das w\u00e4re gerade im Zusammenhang mit der derzeitigen Krise, in die sich Ramallah mit dem Festhalten an seinen \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab selbst hineinman\u00f6vriert hat, notwendig, und zwar \u00f6ffentlich, um Druck auf die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab auszu\u00fcben. Die k\u00fcrzt die L\u00f6hne ihrer zivilen Besch\u00e4ftigten massiv, zahlt aber unbeirrt weiter Pr\u00e4mien an Terroristen aus – und riskiert dar\u00fcber ihren Sturz.<\/p>\n F\u00fcr dieses unverantwortliche Handeln, dessen Folgen weitreichend sein k\u00f6nnten, verdiente Ramallah vernehmbaren Tadel, der zugleich deutlich machen w\u00fcrde, da\u00df die EU tats\u00e4chlich gewillt ist, gegen antisemitischen Terror vorzugehen, nicht aber das vor diesem Hintergrund bedeutungsfreie Geschw\u00e4tz Federica Mogherinis \u00fcber eine angebliche Alternativlosigkeit einer Zwei-Staaten-L\u00f6sung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Es gibt, das zeigen Umfragen immer wieder, zahlreiche \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab, die sich ihre klepto-tyrannische \u00bbF\u00fchrung\u00ab zum n\u00e4chsterreichbaren Teufel w\u00fcnschen, und das sind gewi\u00df nicht nur Anh\u00e4nger der Hamas oder anderer islamistischer Gangs, sondern auch Menschen, die eine demokratisch verfa\u00dfte Gesellschaft aufbauen wollen, die friedliche Beziehungen zu ihren Nachbarn unterh\u00e4lt. Diese \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab d\u00fcrften entt\u00e4uscht sein, lesen sie, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[11,462,38,120,124,133,463,374],"class_list":["post-3800","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-palaestina","tag-ahlc","tag-antisemitismus","tag-eu","tag-europaeische-union","tag-federica-mogherini","tag-johannes-hahn","tag-terrorismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3800","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3800"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3800\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3801,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3800\/revisions\/3801"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3800"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3800"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3800"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}