{"id":3835,"date":"2019-05-12T11:30:59","date_gmt":"2019-05-12T09:30:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=3835"},"modified":"2019-05-12T11:30:59","modified_gmt":"2019-05-12T09:30:59","slug":"drohung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=3835","title":{"rendered":"Drohung"},"content":{"rendered":"

Das Ausw\u00e4rtige Amt zu Berlin hat aus Anla\u00df des 70. Jahrestags der Aufnahme Israels in die Vereinten Nationen beklagt<\/a>, da\u00df der j\u00fcdische Staat von und in den Gremien der Weltorganisation in \u00bbunangemessener Form kritisiert, einseitig behandelt und ausgegrenzt\u00ab werde. \u00bbDieser Zustand\u00ab sei, meinte<\/a> Au\u00dfenminister Heiko Maas in einem weiteren Statement<\/i>, \u00bbschmerzlich und unbefriedigend\u00ab.<\/p>\n

Die mit der Ank\u00fcndigung, \u00bbwir werden [uns] auch weiter [..] mit \u00dcberzeugung und Nachdruck gegen jeden Versuch stellen, Israel zu isolieren oder zu delegitimieren\u00ab, verbundene Analyse ist nicht falsch, kommt aber reichlich sp\u00e4t. Und sie wirft auch und gerade deshalb Fragen nach deutschem Handeln in den Vereinten Nationen in der Vergangenheit und – besonders wichtig – der Zukunft auf.<\/p>\n

W\u00e4hrend es illusorisch sein d\u00fcrfte, der UN-Vollversammlung ihre obsessive Vernarrtheit in Angriffe auf Israel austreiben zu wollen, k\u00f6nnten deutsche Diplomaten dort mit ihrem Abstimmungsverhalten zumindest Zeichen dagegen setzen. Als vor kurzem im Bundestag ein FDP-Antrag verhandelt wurde, sie genau darauf festzulegen, wehrten die Regierungsparteien das Ansinnen br\u00fcsk ab.<\/p>\n

Und nach wie vor, denkt die deutsche Regierung nicht dar\u00fcber nach, einzelnen Gremien der Vereinten Nationen, die sich als so reformunwillig wie -f\u00e4hig erwiesen haben, ihre Unterst\u00fctzung zu k\u00fcrzen oder ganz zu entziehen. Deutschland ist Mitglied der UNESCO, die den auch j\u00fcdischen Charakter Jerusalems leugnet, im n\u00e4chsten Jahr strebt Berlin einen Sitz im UN-\u00bbMenschenrechtsrat\u00ab an.<\/p>\n

Der wurde 2006 vom damaligen UN-Generalsekret\u00e4r Kofi Annan ins Leben gerufen, um die \u00bbMenschenrechtskommission\u00ab der Vereinten Nationen abzul\u00f6sen, die ob ihrer Voreingenommenheit gegen\u00fcber Israel in Verruf geraten war. Inzwischen jedoch hat sich auch ihr Nachfolger als resistent gegen jeden Reformversuch – etwa der amerikanischen Au\u00dfenministerin Hillary Clinton – erwiesen.<\/p>\n

Nicht zuletzt scheint auch die Regierung, der Heiko Maas den Au\u00dfenminister macht, nicht gewillt, ihre Haltung zur UNRWA zu \u00e4ndern, dem \u00bbHilfswerk f\u00fcr Pal\u00e4stina-Fl\u00fcchtlinge\u00ab der Vereinten Nationen. Es tr\u00e4gt auf vielerlei Weise dazu bei, den Konflikt zwischen \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab und Israel zu versch\u00e4rfen – Deutschland war 2018 ihr zweitwichtigster<\/a> Geldgeber nach der EU, der es angeh\u00f6rt.<\/p>\n

Deutsche Regierungen und ihre Diplomaten haben in der Vergangenheit also eifrig dazu beigetragen, da\u00df Heiko Maas heute einen \u00bbZustand\u00ab beklagen mu\u00df, den er \u00bbschmerzlich und unbefriedigend\u00ab nennt. Verspricht er, Deutschland wolle \u00bbauch weiter<\/i>\u00ab und \u00bbin<\/i> den Vereinten Nationen [..] f\u00fcr legitime israelische Interessen\u00ab eintreten, kann das daher nur als Drohung verstanden werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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