Die zu \u00bbEuropa\u00ab hochgestapelte Europ\u00e4ische Union, plakatierte in den zur\u00fcckliegenden Wochen eine ehemalige deutsche Volkspartei, sei \u00bbdie Antwort\u00ab. Worauf genau, das verrieten die Wahlk\u00e4mpfer nicht. Sie werden ihre Gr\u00fcnde gehabt haben. Auf den Konflikt zwischen \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab und Israel, das jedenfalls macht Br\u00fcssel immer wieder deutlich, ist dieses \u00bbEuropa\u00ab keine Antwort.<\/p>\n
Mit ihrem Festhalten an ihrer Unterst\u00fctzung f\u00fcr das Regime der terroristischen PLO in Ramallah tragen die Europ\u00e4er n\u00e4mlich nichts zu einer Entspannung oder gar einer L\u00f6sung dieses Konflikts bei. Immer wieder positionieren sie sich gegen Jerusalem und st\u00fctzen und st\u00e4rken so \u00bbpal\u00e4stinensische\u00ab Kr\u00e4fte, deren Verantwortungslosigkeiten selbst arabische Verb\u00fcndete l\u00e4ngst nicht mehr mittragen.<\/p>\n
Nun beteiligt sich die Europ\u00e4ische Union einmal mehr mit einem zweistelligen Millionenbetrag an den Ausgaben der Clique um \u00bbPr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen f\u00fcr ihre \u00bbzivilen Angestellten\u00ab. Das macht Br\u00fcssel seit Jahren so, sp\u00e4testens seit diesem Jahr aber kann die EU nicht mehr leugnen, da\u00df sie auf diese Weise dem PLO-Regime erm\u00f6glicht, in Israel inhaftierte Terroristen \u00fcppig zu \u00bbentsch\u00e4digen\u00ab.<\/p>\n
Im Fr\u00fchjahr hat die israelische Regierung begonnen, f\u00fcr die PA eingenommene Z\u00f6lle und Abgaben nicht mehr in voller H\u00f6he nach Ramallah zu \u00fcberweisen, sondern um den Betrag zu k\u00fcrzen, den die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab f\u00fcr ihre \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab ausgibt. Ramallah reagierte darauf freilich nicht mit der Abschaffung der Terror-Pr\u00e4mien, sondern weist die gek\u00fcrzten Zahlungen aus Israel zur\u00fcck.<\/p>\n
Da diese Einnahmen aber etwa zwei Drittel des Budgets der PA ausmachen, steckt das Regime derzeit in einer finanziellen Krise, die es Monat um Monat weiter versch\u00e4rft. Bleiben die \u00bbM\u00e4rtyrerrenten\u00ab unangetastet, werden den friedlichen \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab immer neue Einschr\u00e4nkungen zugemutet. Seinen Angestellten k\u00fcrzt das PLO-Regime die Geh\u00e4lter inzwischen um bis zu 50 Prozent.<\/p>\n
Man mu\u00df kein Experte sein, um zu erkennen, da\u00df die PA so ihren R\u00fcckhalt bei den Betroffenen, ihre gleichwohl ohnehin nicht vorhandene Legitimit\u00e4t wissentlich untergr\u00e4bt. W\u00e4hrend Terroristen von ihr weiter gro\u00dfz\u00fcgig belohnt werden, streicht die PA Patienten die Unterst\u00fctzung zur Behandlung ihrer Leiden im Ausland. Ramallah versch\u00e4rft so eine ohnehin instabile Lage immer weiter.<\/p>\n