Deutschlands Au\u00dfenminister Heiko Maas hat sich bei seiner Visite in der iranischen Hauptstadt Teheran am Montag erneut zum JCPOA und damit zu einer Fortf\u00fchrung des europ\u00e4ischen Appeasements gegen\u00fcber dem Mullah-Regime bekannt. \u00bbWir stehen zum JCPOA\u00ab, erkl\u00e4rte der Sozialdemokrat nach Medienberichten und bekr\u00e4ftigte, \u00bbwir wollen unsere Verpflichtungen auch umsetzen\u00ab.<\/p>\n
Nach wie vor ist die Regierung Berlin nicht bereit, das Scheitern des im Juli 2015 in Wien verabredeten Atomabkommens einzugestehen. Dabei mehren sich gerade in diesen Tagen wieder Berichte, die Zweifel an der von Deutschland mitgepr\u00e4gten europ\u00e4ischen Entspannungspolitik gegen\u00fcber der Islamischen Republik Iran n\u00e4hren. Doch alles, was nicht ins Bild pa\u00dft, wird in Berlin ignoriert.<\/p>\n
So enth\u00fcllte<\/a> die Zeitung The Telegraph<\/i> am Wochenende, da\u00df britische Beh\u00f6rden 2015 Informationen \u00fcber einen von ihnen vereitelten Anschlag von Teheran gesteuerter Hisbollah-Terroristen in Gro\u00dfbritannien unterdr\u00fcckten, um den kurz zuvor abgeschlossenen Vertrag nicht platzen zu lassen, dessen Schw\u00e4chen freilich schon damals bekannt waren, \u00f6ffentlich aber kaum thematisiert wurden.<\/p>\n Versprach<\/a> der zwischenzeitlich zum deutschen Staatsoberhaupt aufgestiegene damalige Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier, da\u00df \u00bbIran selbst bei einem Bruch des Abkommens \u00fcber viele Jahre hinweg mindestens zw\u00f6lf Monate ben\u00f6tigen w\u00fcrde, um gen\u00fcgend spaltbares Material f\u00fcr den Bau auch nur einer einzigen Atombombe zusammenzubekommen\u00ab, kann davon nicht die Rede sein.<\/p>\n Mit Olli Heinonen warnt<\/a> ein ehemaliger hochrangiger Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA), da\u00df Teheran in der Lage sei, innert sechs bis acht Monaten gen\u00fcgend Uran f\u00fcr Kernwaffen anzureichern, und vor unterirdischen Standorten<\/a>, an denen die Mullahs ihr Nuklearprogramm fortf\u00fchren k\u00f6nnten. Auch Yukiya Amano, der heutige Chef der IAEA, verweigert<\/a> die Entwarnung.<\/p>\n Er wollte bei der Vorstellung des j\u00fcngsten T\u00e4tigkeitsberichts<\/a> seiner Beh\u00f6rde ausdr\u00fccklich nicht best\u00e4tigen, da\u00df Teheran sich an den Joint Comprehensive Plan of Action<\/i> halte. Wer trotz solcher Berichte weiterhin an INSTEX arbeitet<\/a><\/u>, einem Mechanismus, mit dem die Europ\u00e4ische Union Teheran helfen will, amerikanische Handelssanktionen zu umgehen, hat sich f\u00fcr die falsche Seite entschieden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Deutschlands Au\u00dfenminister Heiko Maas hat sich bei seiner Visite in der iranischen Hauptstadt Teheran am Montag erneut zum JCPOA und damit zu einer Fortf\u00fchrung des europ\u00e4ischen Appeasements gegen\u00fcber dem Mullah-Regime bekannt. \u00bbWir stehen zum JCPOA\u00ab, erkl\u00e4rte der Sozialdemokrat nach Medienberichten und bekr\u00e4ftigte, \u00bbwir wollen unsere Verpflichtungen auch umsetzen\u00ab. Nach wie vor ist die Regierung Berlin […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[42,102,124,165,477,191,205,230],"class_list":["post-3915","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-appeasement","tag-deutschland","tag-europaeische-union","tag-heiko-maas","tag-instex","tag-islamische-republik-iran","tag-jcpoa","tag-kernwaffenprogramm"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3915","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3915"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3915\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3916,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3915\/revisions\/3916"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3915"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3915"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3915"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}