Gab \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen in Berlin eben noch den Staatsmann, der allein den Frieden sucht, attackiert sein Regime derzeit einmal mehr die Vertr\u00e4ge von Oslo, die Basis f\u00fcr eine Einigung mit Israel. Wie schon zu Monatsbeginn angek\u00fcndigt, hat Ramallah jetzt angefangen, Baugenehmigungen f\u00fcr unter israelischer Verwaltung stehende Teile der umstrittenen Gebiete zu erteilen.<\/p>\n
Die von den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab beanspruchten umstrittenen Gebiete werden nach den Osloer Vertr\u00e4gen bis zu einem Friedensabkommen zwischen der PLO und Israel nur teilweise vom Regime in Ramallah verwaltet. W\u00e4hrend die A-Gebiete komplett unter der Verwaltung der PA stehen, \u00fcbernimmt Ramallah in den B-Gebieten nur zivile Aufgaben. Die C-Gebiete werden allein von Israel verwaltet.<\/p>\n
Indem Ramallah nun auch B- und C-Gebiete behandelt wie die A-Gebiete, versch\u00e4rft es den Konflikt mit der Regierung in Jerusalem. Die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab verst\u00f6\u00dft damit gezielt gegen die Osloer Vertr\u00e4ge – denen sie im \u00fcbrigen \u00fcberhaupt ihre internationale Anerkennung verdankt – und schafft mit Genehmigungen, die die israelische Verwaltung kaum akzeptieren wird, neue Konflikte.<\/p>\n
Die damit bereits jetzt absehbaren Auseinandersetzungen um zwar mit Genehmigungen der PA, tats\u00e4chlich aber dennoch illegal errichtete Bauten werden von Ramallah noch zus\u00e4tzlich durch besondere Pr\u00e4mien gesch\u00fcrt, mit denen Menschen dazu bewegt werden sollen, von den A-Gebieten, in denen die Mehrheit der \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab lebt, in die B- und vor allem die C-Gebiete umzusiedeln.<\/p>\n
Mit ihrem j\u00fcngstem Anschlag auf die Vertr\u00e4ge von Oslo verfolgt die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab in Ramallah allein aggressive Ziele. Sie kommt keinem Bedarf entgegen, denn sonst m\u00fc\u00dfte sie keine Pr\u00e4mien f\u00fcr Umsiedlungen ausloben, ihr geht es darum, \u00d6l in das Feuer eines Konflikts zu gie\u00dfen, von dem sie leider noch immer pr\u00e4chtig profitiert. Sie war, ist und bleibt ein echtes Friedenshindernis.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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