In Israel sind am Dienstag ca. 6,4 Millionen Menschen aufgerufen, \u00fcber ein neues Parlament zu bestimmen. Nachdem bereits Anfang April vorgezogene Knesset-Wahlen stattgefunden hatten, ist die heutige bereits die zweite Parlamentswahl in diesem Jahr – und hoffentlich die letzte. Erwartet wird allerdings ein \u00e4hnlich knappes Endergebnis wie im April, so da\u00df derzeit nichts auszuschlie\u00dfen ist.<\/p>\n
Gelang es dem amtierenden Premierminister Benjamin Netanjahu vor f\u00fcnf Monaten nicht, innerhalb der daf\u00fcr vorgesehenen Frist eine Mehrheit f\u00fcr eine Regierung unter seiner F\u00fchrung zu organisieren, konnte er in der eben gew\u00e4hlten 21. Knesset seinen Wunsch nach ihrer Selbstaufl\u00f6sung durchsetzen. So verhinderte der Likud-Politiker einen Regierungsbildungsversuch durch die Opposition.<\/p>\n
Dieser \u00bbSchachzug\u00ab Benjamin Netanjahus war zwar gewi\u00df kein illegaler, dem demokratischen System Israels und dem Ansehen seines Amts und dem der Knesset d\u00fcrfte er aber nicht eben genutzt haben. Der Eindruck, der Premier lasse so oft w\u00e4hlen, bis ihm das Ergebnis pa\u00dft, dr\u00e4ngt sich ja durchaus auf. Und ein Parlament, das auf diese Weise abh\u00e4ngig ist vom Premier, ist ein geschw\u00e4chtes.<\/p>\n
Daher ist es w\u00fcnschenswert, da\u00df das Ergebnis der heutigen Wahl zur 22. Knesset deutlicher ausf\u00e4llt als das vom 9. April. Zugleich indes ist zu hoffen, da\u00df sich die Parlamentarier auch und gerade jener Parteien, die am Ende die Regierung stellen werden, etwas mehr von dieser emanzipieren. Noch eine das Parlament herabw\u00fcrdigende Selbstaufl\u00f6sung auf Gehei\u00df eines Premiers braucht niemand.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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