Der amtierende israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Montag Pr\u00e4sident Reuven Rivlin dar\u00fcber informiert, da\u00df seine Versuche zur Bildung einer neuen Regierung erfolglos geblieben seien. Damit ist der Likud-Politiker zum zweiten Mal innert weniger Monate an der Aufgabe gescheitert, eine parlamentarische Mehrheit zu organisieren, die ihm den Verbleib im Amt sichert.<\/p>\n
Hatte Benjamin Netanjahu zun\u00e4chst vorgezogene Neuwahlen im April veranla\u00dft, von deren Ausgang er sich eine \u00fcberw\u00e4ltigende Best\u00e4tigung als Premierminister erhofft, konnte er, obschon mit knapper Mehrheit Wahlsieger, nicht gen\u00fcgend Parlamentarier hinter sich versammeln. Immerhin gelang es ihm noch, in der Knesset ein Gesetz zur Selbstaufl\u00f6sung des Parlaments durchzubringen.<\/p>\n
Auch der Ausgang der zweiten Knesset-Wahl 2019 war alles andere als eindeutig. Im Rennen der Spitzenkandidaten konnte im September zwar Herausforderer Benny Gantz den Amtsinhaber auf den zweiten Platz verweisen, das \u00bbrechte\u00ab Lager lag aber bei der Zahl der errungenen Knesset-Mandate vorn. Pr\u00e4sident Reuven Rivlin beauftragte daher Benjamin Netanjahu mit der Regierungsbildung.<\/p>\n
Mit der R\u00fcckgabe des Mandats zur Regierungsbildung erm\u00f6glicht Benjamin Netanjahu dem Staatsoberhaupt jetzt immerhin, den Auftrag zur Regierungsbildung an Oppositionsf\u00fchrer Benny Gantz weiterzugeben, was er im Mai noch hatte unbedingt verhindern wollen. Gleichwohl ist eine weitere Knesset-Neuwahl, die bereits im Januar anstehen k\u00f6nnte, damit l\u00e4ngst noch nicht ausgeschlossen.<\/p>\n
Denn angesichts des knappen Wahlausgangs wird es auch f\u00fcr Benny Gantz nicht leicht, eine Mehrheit f\u00fcr Blue and White<\/i> zu finden. Die arabischen Parteien haben signalisiert, sich nicht an einer Koalition beteiligen zu wollen, h\u00f6chstens eine \u00bblinke\u00ab Minderheitsregierung zu dulden. Eine \u00bbGro\u00dfe Koalition\u00ab d\u00fcrfte daran scheitern, da\u00df Likud ihr nur beitritt, bleibt Benjamin Netanjahu im Amt.<\/p>\n
Auf weitere Neuwahlen sollte unterdessen auch niemand setzen, die dann dritten innerhalb von weniger als zw\u00f6lf Monaten: Sie w\u00fcrden kaum anders ausgehen als die Wahlen im April und September. Und sie w\u00e4ren ein Armutszeugnis f\u00fcr die politische Klasse Israels, die sich dann als unf\u00e4hig oder unwillig zeigen w\u00fcrde, Interessen der W\u00e4hler und des Landes \u00fcber eigene Befindlichkeiten zu stellen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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