Als \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen im vergangenen September vor die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York trat, k\u00fcndigte er in seiner Rede die Ausrufung allgemeiner Wahlen in den umstrittenen Gebieten und Gaza an. Zuletzt durften die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab 2006 w\u00e4hlen, seither gab es mehrere Anl\u00e4ufe f\u00fcr Wahlen, die jedoch alle schon in der Vorbereitungsphase scheiterten.<\/p>\n
Und so scheint auch jetzt fraglich, ob tats\u00e4chlich etwas wird aus dem j\u00fcngsten Wahlversprechen des greisen Despoten von Ramallah. Die Hamas und der mit ihr verb\u00fcndete Islamic Jihad<\/i> \u00e4u\u00dferten sich ablehnend, die Fatah andererseits, die dominierende \u00bbFraktion\u00ab innerhalb der terroristischen Dachorganisation PLO, legte sich schon darauf fest, Abu Mazen zu ihrem Spitzenkandidaten zu machen.<\/p>\n
Sollte es tats\u00e4chlich zu Wahlen kommen, ist freilich auch nicht von positiven Ver\u00e4nderungen auszugehen. Wie bereits die Nominierung Abu Mazens demonstriert, w\u00fcrden doch wieder nur die gleichen Kr\u00e4fte – terroristische Organisationen – um die Stimmen der \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab werben, die schon bisher deutlich gezeigt haben, kaum in der Lage oder gewillt zu verantwortungsvoller Politik zu sein.<\/p>\n
\u00bbPr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen freilich m\u00fc\u00dfte zudem bef\u00fcrchten, gegen die Hamas zu unterliegen, ein zumindest denkbarer Ausgang, an dem nicht zuletzt er selbst kein Interesse haben d\u00fcrfte: Nur im Amt ist er halbwegs sicher vor Verfolgung und Rache seiner Konkurrenten und Feinde unter den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab. Letztlich wird daran wohl auch der aktuelle Anlauf zu allgemeinen Wahlen scheitern.<\/p>\n
Dabei h\u00e4tten die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab es durchaus verdient, in freien und geheimen Wahlen \u00fcber ihre Zukunft zu entscheiden. Sollten sie sich jedoch nur f\u00fcr eine aus zahlreichen konkurrierenden terroristischen Organisationen entscheiden k\u00f6nnen, w\u00e4ren solche Wahlen eine Farce. Den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab w\u00e4ren daher echte<\/i> Politiker zu w\u00fcnschen, denn nur mit ihnen k\u00f6nnte \u00bbPal\u00e4stina\u00ab eine Zukunft haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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