Der Europ\u00e4ische Gerichtshof in Luxemburg hat in dieser Woche mit seinem Urteil zur besonderen Kennzeichnung j\u00fcdischer Waren aus den umstrittenen Gebieten aufgezeigt, wie tief der geleugnete Ha\u00df auf Juden und den j\u00fcdischen Staat tats\u00e4chlich in europ\u00e4ischen Gesetzen verankert ist. Der notd\u00fcrftig als \u00bbVerbraucherschutz\u00ab camouflierte Antisemitismus untergr\u00e4bt das Existenzrecht Israels.<\/p>\n
Mit ihrer Kriminalisierung israelischer Milit\u00e4rpr\u00e4senz in den umstrittenen Gebieten einer- und ihrer offenen Stigmatisierung j\u00fcdischen Lebens in ihnen andererseits kommentieren die Richter zwangsl\u00e4ufig den arabischen \u00dcberfall auf das eben (wieder-)gegr\u00fcndete Israel und den Sechs-Tage-Krieg von 1967: Die Ergebnisse des einen sch\u00e4tzen sie, der Ausgang des anderen behagt ihnen gar nicht.<\/p>\n
Im Zuge der arabischen Aggression gegen Israel eroberte Jordanien die heute umstrittenen Gebiete, vertrieb alle dort lebenden Juden mit Gewalt oder brachte sie gleich um, das eroberte Land wurde annektiert. An die Ausrufung eines \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Staates freilich dachten die Eroberer nicht, \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab im heutigen Sinn gab es allerdings auch noch nicht. Das sollte sich erst 1967 \u00e4ndern.<\/p>\n
Im Sechs-Tage-Krieg kam Israel einem weiteren Versuch bereits zahlreich mobilisierter arabischer Armeen zu seiner Vernichtung zuvor und konnte dabei auch die umstrittenen Gebiete unter seine Kontrolle bringen. Erst nach dem israelischen Erfolg wurde die Idee einer eigenst\u00e4ndigen \u00bbpal\u00e4stinensischen Identit\u00e4t\u00ab popul\u00e4r, der Begriff \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab erfuhr seither eine umfassende Umdeutung.<\/p>\n
Machte der Sieg der israelischen Streitkr\u00e4fte eine R\u00fcckkehr j\u00fcdischen Lebens in die seit 1948\/49 judenreinen<\/i> Gebiete m\u00f6glich, offenbart der Luxemburger Richterspruch, wie Europa bis heute zu den ethnischen S\u00e4uberungen der Jordanier kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs steht. Kriminalisieren die Richter zugleich die \u00bbBesatzung\u00ab, verleugnen sie damit Israels Recht auf Verteidigung.<\/p>\n
Und das ist nat\u00fcrlich ein Angriff auch auf das Existenzrecht des j\u00fcdischen Staates. Da\u00df die \u00bbBesatzung\u00ab unterdessen bis heute andauert, andauern mu\u00df, liegt indes auch und gerade an den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab oder deren \u00bbF\u00fchrung\u00ab. Trotz zahlreicher Friedensangebote Israels, trotz zahlreicher internationaler Vermittlungsinitiativen hintertrieben n\u00e4mlich sie eine friedliche L\u00f6sung des Konflikts.<\/p>\n
Und da\u00df Israel nach den Erfahrungen mit dem R\u00fcckzug aus Gaza kein Interesse daran hat, das \u00bbExperiment\u00ab mit den umstrittenen Gebieten noch einmal zu wiederholen, d\u00fcrfte nachvollziehbar sein. Bewegen die \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab sich nicht, lassen sie nicht vom Antisemitismus ab und vom Terror, ist die \u00bbBesatzung\u00ab als Verteidigungsma\u00dfnahme eine schlichte Notwendigkeit f\u00fcr den j\u00fcdischen Staat.<\/p>\n
Das Urteil des Gerichtshofs in Luxemburg ist als ein weiterer Kniefall vor dem Antisemitismus eine Kampfansage Europas auch an das europ\u00e4ische Judentum, weil es Juden stigmatisiert. Und es ist eine ganz unverh\u00fcllte Solidarit\u00e4tserkl\u00e4rung an die erkl\u00e4rten Feinde Israels, denn indem es Israels erfolgreiche<\/i> Selbstverteidigung kriminalisiert, bestreitet es dessen Existenzrecht als der<\/i> j\u00fcdische Staat.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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