In diesen Tagen kommen in Genf die Mitglieder des \u00bbMenschenrechtsrats\u00ab der Vereinten Nationen zur 43. Sitzung eines UN-Gremiums zusammen, das unter den israelfeindlichen Gremien der Weltorganisationen zu den ber\u00fcchtigtsten z\u00e4hlt. Hervorgegangen aus der auch ob ihrer obsessiven Befassung mit Israel in Verruf geratenen \u00bbMenschenrechtskommission\u00ab, ist er l\u00e4ngst ihr w\u00fcrdiger Erbe.<\/p>\n
W\u00e4hrend angebliche Vergehen Jerusalems Dauerthema sind und Verurteilungen Israels meist gleich im Dutzend beschlossen werden, haben Resolutionen, die andere Staaten kritisieren, Seltenheitswert im UNHRC. Hillary Clinton, Au\u00dfenministerin unter Pr\u00e4sident Barack Hussein Obama, bescheinigte dem \u00bbMenschenrechtsrat\u00ab 2011 daher eine \u00bbstrukturelle Voreingenommenheit gegen\u00fcber Israel\u00ab.<\/p>\n
Erst wenige Tage ist es her, da\u00df Michelle Bachelet, die vom UNHRC eingesetzte \u00bbHohe Kommissarin f\u00fcr Menschenrechte\u00ab, eine \u00bbSchwarzen Liste\u00ab mit Unternehmen, die in den umstrittenen Gebieten t\u00e4tig sind, vorstellte und damit die antisemitische Agenda dieses Gremiums unterstrich – es gibt keinen UN-Pranger f\u00fcr Unternehmen, die etwa in der von Marokko besetzten Westsahara t\u00e4tig sind.<\/p>\n
Dennoch freute sich der deutsche Au\u00dfenminister Heiko Maas, als sein Land im vergangenen Jahr in den \u00bbMenschenrechtsrat\u00ab berufen wurde, dies sei \u00bbein Vertrauensbeweis [..] und eine Wertsch\u00e4tzung\u00ab der \u00bbkonsequenten [deutschen] Menschenrechtspolitik\u00ab. Und es st\u00f6rte ihn wenig, da\u00df die Vereinten Nationen mit Deutschland auch Venezuela<\/a> ihre \u00bbWertsch\u00e4tzung\u00ab und ihr \u00bbVertrauen\u00ab schenkten.<\/p>\n