Aus der Knesset-Wahl am Montag ist ganz ohne Frage der amtierende israelische Premier Benjamin Netanjahu als Sieger hervorgegangen. Mit ihm als Spitzenkandidat konnte der Likud bei der dritten Wahl innert eines Jahres 36 Parlamentssitze erringen, drei mehr als das B\u00fcndnis Blue and White<\/i>, das mit Spitzenkandidat Benny Gantz im September 2019 mit 33 Mandaten noch vorn gelegen hatte.<\/p>\n
Der Likud konnte also vier Mandate mehr erringen als bei der vorhergehenden Wahl, w\u00e4hrend Blue and White<\/i> sich nicht verbessern konnte. Dennoch ist der Triumph f\u00fcr Benjamnin Netanjahu wohl alles andere als perfekt. Denn auch wenn er wohl schon bald wieder von Pr\u00e4sident Reuven Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt werden sollte, ist ihm eine regierungsf\u00e4hige Koalition nicht sicher.<\/p>\n
Zudem d\u00fcrften Benjamin Netanjahus Bem\u00fchungen um die Mehrheit der 120 Mandate in der Knesset vom in zwei Wochen beginnenden Proze\u00df gegen ihn \u00fcberschattet werden. Zwar konnten die gegen den Premier erhobenen Korruptionsvorw\u00fcrfe ihn und seine Partei nicht schw\u00e4chen, gleichwohl d\u00fcrfte es kein gro\u00dfes Vergn\u00fcgen werden, parallel zum Proze\u00df politische Verhandlungen zu f\u00fchren.<\/p>\n
Und ob es tats\u00e4chlich m\u00f6glich w\u00e4re, gleichzeitig das Land als Premierminister zu f\u00fchren und sich gleichzeitig um das Verfahren vor einem Gericht in der israelischen Hauptstadt zu k\u00fcmmern, m\u00fc\u00dfte sich erst noch zeigen. So oder so ist jedenfalls ist Benjamin Netanjahu der erste amtierende israelische Regierungschef, der sich einem Verfahren stellen mu\u00df, wom\u00f6glich gar im Amt verurteilt wird.<\/p>\n
Es ist daher weiter nicht unwahrscheinlich, da\u00df die n\u00e4chste Parlamentswahl in Israel noch in diesem Jahr stattfinden wird. Selbst wenn er sich zweifellos um Israel verdient gemacht hat und gewi\u00df nicht zuletzt deshalb so beliebt ist, d\u00fcrfte Benjamin Netanjahu dann kaum mehr antreten (k\u00f6nnen). Und auch damit k\u00f6nnte er seinem Land und der politischen Kultur noch einen gro\u00dfen Dienst erweisen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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