{"id":4748,"date":"2020-05-15T13:50:44","date_gmt":"2020-05-15T11:50:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=4748"},"modified":"2020-05-15T13:50:44","modified_gmt":"2020-05-15T11:50:44","slug":"europaeische-exportschlager-antisemitismus-und-terrorismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=4748","title":{"rendered":"Europ\u00e4ische Exportschlager: Antisemitismus und Terrorismus"},"content":{"rendered":"

Das Europ\u00e4ische Parlament hat am Donnerstag mehrheitlich mehrere Beschl\u00fcsse<\/a> angenommen, mit denen es sich kritisch zu Ha\u00df und Hetze in \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Lehrb\u00fcchern und \u2013pl\u00e4nen \u00e4u\u00dfert<\/a>. Die Abgeordneten beklagen, da\u00df \u00bbproblematische Inhalte noch immer nicht entfernt wurden\u00ab, und prangern ein \u00bbanhaltendes Versagen\u00ab an, \u00bbeffektiv gegen Hassreden und Gewalt in Schulb\u00fcchern vorzugehen\u00ab.<\/p>\n

Die Parlamentarier erkl\u00e4ren, sie seien \u00bbver\u00e4rgert \u00fcber die kontinuierliche Bereitstellung hoher Zusch\u00fcsse f\u00fcr den pal\u00e4stinensischen Bildungssektor\u00ab, obwohl dessen Lehrpl\u00e4ne zu den weltweit \u00bbhasserf\u00fclltesten, gewaltt\u00e4tigsten und extremsten\u00ab geh\u00f6rten. Unterst\u00fctzt werden sollte allein eine Lehre, die \u00bbdie UNESCO-Standards zur F\u00f6rderung von Frieden, Toleranz und Koexistenz in der Schulbildung\u00ab einhalte.<\/p>\n

Die Feststellungen und Forderungen der Parlamentarier sind eine deutliche Ohrfeige f\u00fcr die bisherige F\u00f6rderpolitik der Europ\u00e4ischen Union gegen\u00fcber den \u00bbPal\u00e4stinensern\u00ab. Mit ihnen gesteht das Europ\u00e4ische Parlament ein, da\u00df mit bisher bereitgestellten europ\u00e4ischen Mitteln auch und gerade Antisemitismus und die Verherrlichung terroristischer Gewalt an \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Schulen finanziert wurden.<\/p>\n

Die an die Europ\u00e4ische Kommission adressierte Forderung des Parlaments, zuk\u00fcnftig auf die Einhaltung von UNESCO-Standards zu achten, stellt zugleich der nunmehr bereits seit einiger Zeit von der deutschen Unions-Politikerin Ursula von der Leyen gef\u00fchrten \u00bbRegierung\u00ab der EU ein verheerendes Armutszeugnis aus: Auch dort ist die Kritik am \u00bbpal\u00e4stinensischen\u00ab Bildungswesen n\u00e4mlich zwar nicht unbekannt.<\/p>\n

Eine von ihr angesto\u00dfene \u00bbwissenschaftlichen Studie\u00ab, die sich diesem Thema widmen sollte und auf die auch nationale Regierungen, darunter die in Berlin immer verwiesen<\/a>, wurde jedoch erst mit einiger Verz\u00f6gerung in Angriff genommen \u2013 und ihre Ergebnisse wurden noch immer nicht ver\u00f6ffentlicht. Sie sind als \u00bbVerschlu\u00dfsache\u00ab eingestuft. \u00dcber die Gr\u00fcnde daf\u00fcr kann deshalb freilich nur spekuliert werden.<\/p>\n

Es liegt aber nahe, da\u00df auch diese Studie<\/a> – sofern sich deren Verfasser nicht als Wissenschaftler blamieren wollen \u2013 zu Ergebnissen kommt, die die Einsch\u00e4tzung des EP st\u00fctzen. Und das legt nahe, da\u00df die Europ\u00e4ische Kommission nicht gewillt ist, von ihrer Praxis abzur\u00fccken, da\u00df sie, ganz im Gegenteil, weiterhin eines der \u00bbhasserf\u00fclltesten, gewaltt\u00e4tigsten und extremsten\u00ab Bildungswesen der Welt unterst\u00fctzen will.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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