Es ist noch gar nicht lange her, da bekr\u00e4ftigte Ayatollah Seyed Ali Khamenei, der \u00bbOberste F\u00fchrer\u00ab des islamistischen Regimes in Teheran, er sehne sich eine Zerst\u00f6rung Israels herbei. Seinen Wunsch nach einer Vernichtung des j\u00fcdischen Staats illustrierte er mit der Ver\u00f6ffentlichung eines Plakatmotivs unter der vermutlich nicht ganz zuf\u00e4llig gew\u00e4hlten \u00dcberschrift \u00bbEndl\u00f6sung\u00ab (\u00bbfinal solution\u00ab).<\/p>\n
Dennoch – oder: gerade deshalb? – halten die E3, Deutschland, Frankreich und das (noch) Vereinigte K\u00f6nigreich, fest zum Mullah-Regime, wie sie mit einer am Sonnabend publizierten Gemeinsamen Erkl\u00e4rung<\/a><\/i> unterstreichen: \u00bbWir\u00ab, hei\u00dft es darin, \u00bbbedauern zutiefst die US-Entscheidung, [..] drei Sanktionsausnahmen f\u00fcr zentrale im JCPOA vereinbarte Nuklearprojekte in Iran [..] zu beenden\u00ab.<\/p>\n Und gleichzeitig k\u00fcndigen die drei europ\u00e4ischen Vertragspartner Teherans im Joint Comprehensive Plan of Action<\/i>, gegen dessen Auflagen die Mullahs inzwischen in aller Offenheit versto\u00dfen, an, \u00bbmit unseren Partnern\u00ab beraten zu wollen, \u00bbum die Folgen dieser Entscheidung der Vereinigten Staaten abzusch\u00e4tzen\u00ab. Sie prangern damit nicht das Klerikal-Regime in Teheran an, sondern Washington.<\/p>\n Bessere Partner als die E3 kann man sich in Teheran wohl gar nicht w\u00fcnschen. Seit Monaten sehen die Regierungen in Berlin, London und Paris \u00fcber die angek\u00fcndigten immer schwereren – und von der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) – best\u00e4tigten Vertragsbr\u00fcche der Islamischen Republik Iran hinweg und versuchen, sich dem antisemitischen Mullah-Regime immer weiter anzun\u00e4hern.<\/p>\n Bereitwillig lassen sie sich von Teheran \u00f6ffentlich beschimpfen und herabw\u00fcrdigen, erst j\u00fcngst<\/a> etwa die Regierung in Berlin, sowie gegen die Vereinigten Staaten und Israel ausspielen. Mit Instrumenten wie Instex<\/i> versuchen sie, amerikanische Containment-Bem\u00fchungen aktiv zu sabotieren, jetzt fordern sie sogar, den Mullahs moderne nukleare Technologie und Wissen zukommen zu lassen.<\/p>\n Es gab Zeiten, in denen Europa wenigstens versuchte, den Schein zu wahren. \u00bbDie Morddrohungen von Ayatollah Khomeini gegen den britischen Autor Salman Rushdie haben heute in der EG und der Bundesrepublik scharfe Reaktionen ausgel\u00f6st. Die Au\u00dfenminister beschlossen [..], ihre Botschafter aus Teheran zur\u00fcckzurufen [..]\u00ab, meldete<\/a> die tagesschau<\/i> am 20. Februar 1989. Lange ist es her.<\/p>\n