{"id":4867,"date":"2020-07-06T15:23:31","date_gmt":"2020-07-06T13:23:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=4867"},"modified":"2020-07-06T15:23:31","modified_gmt":"2020-07-06T13:23:31","slug":"blossgestellt-3","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=4867","title":{"rendered":"Blo\u00dfgestellt"},"content":{"rendered":"

Wenn Diplomaten etwas \u00bbzur Kenntnis nehmen\u00ab, dann scheinen sie nicht eben hellauf begeistert zu sein davon. Zustimmung jedenfalls klingt auch diplomatisch<\/i> etwas anders. Nimmt das Ausw\u00e4rtige Amt zu Berlin in einem am Sonnabend ver\u00f6ffentlichten Statement<\/a><\/i> recht gewunden eine \u00bbErkl\u00e4rung des EU-Au\u00dfenbeauftragten Borrell\u00ab blo\u00df \u00bbzur Kenntnis\u00ab, eines \u00bbFreundes\u00ab also, l\u00e4\u00dft das aufhorchen.<\/p>\n

Ist die Regierung in Berlin m\u00f6glicherweise gar ver\u00e4rgert dar\u00fcber, da\u00df Josep Borrell, der \u00bbAu\u00dfenminister\u00ab der Europ\u00e4ischen Union, eine Beschwerde des islamistischen Regimes von Teheran \u00fcber Deutschland, Frankreich und das Vereinigte K\u00f6nigreich \u00f6ffentlich gemacht<\/a> hatte, mit der es seinen europ\u00e4ischen Partnern Verst\u00f6\u00dfe gegen den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)<\/i> vorwirft?<\/p>\n

Was immer der Grund sein mag f\u00fcr die schmallippige deutsche Stellungnahme, die Tatsache, da\u00df es Teheran wagt, den Streitschlichtungmechanismus des Atomabkommens von Wien zu aktivieren, f\u00fchrt erneut vor, wie schwach dieses Abkommen ist, wie erb\u00e4rmlich das von den drei europ\u00e4ischen Vertragspartnern der Mullahs noch immer betriebene Appeasement gegen\u00fcber der Islamischen Republik.<\/p>\n

Die verst\u00f6\u00dft inzwischen offen und immer massiver gegen Bestimmungen des JCPOA und inszeniert sich jetzt mit der Anrufung dessen Mechanismus\u2019 zur Streitbeilegung gleichzeitig dennoch als von Berlin, London und Paris \u00fcbervorteiltes Opfer. Zugleich aber f\u00fchrt das Regime der Islamischen Republik damit die Tatenlosigkeit der Europ\u00e4er vor, die den Mechanismus ja bereits im Januar ausl\u00f6sten<\/a>.<\/p>\n

Seither freilich hat man davon nichts mehr geh\u00f6rt: Teheran setzte seinen Konfrontationskurs unger\u00fchrt fort, w\u00e4hrend die E3 das von ihnen angestrengte Verfahren stillschweigend aufgaben, statt – wie in der Vereinbarung durchaus vorgesehen – nach dessen Scheitern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Reaktivierung ausgesetzter Sanktionen gegen das Regime der Mullahs anzustreben.<\/p>\n

Indem Josep Borrell \u00bbin seiner Funktion als Koordinator der Joint Commission der Wiener Nuklearvereinbarung\u00ab jetzt \u00fcber die j\u00fcngste Volte Teherans informierte, hat er – gewollt oder, wahrscheinlicher, unbeabsichtigt – die Regierungen in Berlin, London und Paris der L\u00e4cherlichkeit preisgegeben und ihre Versprechungen, ihre Diplomatie w\u00fcrde die Welt sicherer machen. Das Gegenteil ist der Fall.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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