{"id":4940,"date":"2020-08-07T14:13:19","date_gmt":"2020-08-07T12:13:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=4940"},"modified":"2020-08-07T14:13:19","modified_gmt":"2020-08-07T12:13:19","slug":"spaete-einsicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=4940","title":{"rendered":"Sp\u00e4te Einsicht"},"content":{"rendered":"

Der deutsche Au\u00dfenminister Heiko Maas hat in einem Gespr\u00e4ch mit der Saarbr\u00fccker Zeitung<\/i> davor gewarnt<\/a>, da\u00df \u00bbaus dem Ausland finanzierte Akteure wie die schiitische Hisbollah\u00ab eine politische Krise im Libanon ausnutzen k\u00f6nnten, die Lage dort \u00bbweiter zu destabilisieren\u00ab. Die Situation im Land d\u00fcrfe \u00bbnicht genutzt werden, um ausl\u00e4ndischem Einfluss in Libanon T\u00fcr und Tor zu \u00f6ffnen\u00ab.<\/p>\n

Man w\u00fc\u00dfte gern, in welchem Paralleluniversum der sozialdemokratische Politiker die letzten Jahre verbracht hat. F\u00e4llt ihm tats\u00e4chlich erst jetzt auf, da\u00df die \u00bbPartei Gottes\u00ab, die von Hassan Nasrallah gef\u00fchrte islamistische Hisbollah, ein \u00bbaus dem Ausland finanzierte[r] Akteur\u00ab ist, dessen Einflu\u00df den Libanon destabilisiert und eigentlich doch l\u00e4ngst zu einer iranischen Provinz hat verkommen lassen?<\/p>\n

Immerhin sind doch sogar deutsche Soldaten nicht erst seit gestern vor Ort im Rahmen der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen im Einsatz, um der libanesischen Armee zuzusehen, wie die wesentliche Bestimmungen der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats auf Befehl der Regierung in Beirut (bzw. Teheran) nicht<\/i> umsetzt. Gerade erinnerte<\/a> UN-Generalsekret\u00e4r Antonio Guterres wieder daran.<\/p>\n

Und so ganz unbekannt kann auch im Ausw\u00e4rtigen Amt nicht sein, wie stark die Hisbollah im Libanon ist: \u00bbDie Hisbollah ist [..] ein relevanter gesellschaftlicher Faktor und ein Teil der komplexen innenpolitischen Lage im Libanon\u00ab, erkl\u00e4rte<\/a> etwa Staatsminister Niels Annen Anfang 2019, dem das damals freilich kein Unbehagen bereitete. \u00bbSie ist im Parlament vertreten und Teil der Regierung.\u00ab<\/p>\n

Erst zum letzten Jahreswechsel scheint sich die Haltung des Ausw\u00e4rtigen Amts zur Hisbollah ge\u00e4ndert zu haben. Sie leugne \u00bbdas Existenzrecht Israels, droht mit Gewalt und Terror und r\u00fcstet ihr Raketenarsenal weiter massiv auf\u00ab, stellte<\/a> Heiko Maas dann vor gut drei Monaten fest. Und nun, da sie in Deutschland – nicht auf Betreiben des AA – verboten ist, ist sie also auch eine Gefahr f\u00fcr den Libanon.<\/p>\n

So richtig die Warnung vor der islamistischen Terrororganisation ist, so l\u00e4cherlich macht sich Heiko Maas aber mit ihr. Denn sie kommt reichlich sp\u00e4t, viel zu sp\u00e4t. Was international schon seit Jahren bekannt ist, versucht der deutsche Au\u00dfenminister als neue Erkenntnis zu verkaufen. Er offenbart damit nur seine Inkompetenz. Wann wird seinem AA wohl auffallen, da\u00df Teheran die Hisbollah steuert?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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