Die Vereinigten Staaten sind – vorerst – im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit ihrem Versuch gescheitert, den sogenannten \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus auszul\u00f6sen, wie er in Resolution 2231 des wichtigsten Gremiums der Weltorganisation beschrieben wird. Der UN-Sicherheitsrat hat damit verl\u00e4ngerten oder reaktivierten Sanktionen gegen das islamistische Regime in Teheran ein Absage erteilt.<\/p>\n
Washington will mit der Reaktivierung 2016 ausgesetzter Sanktionen das Mullah-Regime zur Einhaltung des Joint Comprehensive Plan of Action<\/span><\/i> bewegen, gegen den es inzwischen immer offener und massiver verst\u00f6\u00dft. Dreizehn Mitglieder des Sicherheitsrats, darunter auch die E3 – Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien – bezweifeln freilich, da\u00df Washington \u00fcberhaupt dazu berechtigt ist.<\/p>\n
Sie sind es, die mit ihrer Ablehnung des amerikanischen Vorgehens das bedeutendste Gremium der Vereinten Nationen und V\u00f6lkerrecht zur Farce machen. Sie ignorieren nicht nur den doch recht eindeutigen Wortlaut der Resolution 2231, der den Vereinigten Staaten ausdr\u00fccklich das Recht einr\u00e4umt, den \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus auszul\u00f6sen, sie solidarisieren sich vor allem offen mit Teheran.<\/p>\n
Der Sicherheitsrat zeigt sich damit unf\u00e4hig, sich f\u00fcr den Weltfrieden zu engagieren, denn er l\u00e4\u00dft Teheran gew\u00e4hren, obgleich selbst die Internationale Atomenergiebeh\u00f6rde – ebenfalls ein UN-Gremium – dem Mullah-Regime schwere Verst\u00f6\u00dfe gegen den mit Resolution 2231 V\u00f6lkerrecht gewordenen JCPOA bescheinigt. Statt Teheran zu sanktionieren, wird versucht, Washington zu delegitimieren.<\/span><\/p>\n Wenn jedoch das – einst, mu\u00df nun wohl konstatiert werden – wichtigste Gremium der Vereinten Nationen nahezu geschlossen nicht mehr gewillt<\/i> ist, eigene Resolutionen durchzusetzen, sondern sich ausgerechnet gegen jene stellt, die es zumindest versuchen, dann sind seine Beschl\u00fcsse nichts mehr wert, ist V\u00f6lkerrecht endg\u00fcltig der L\u00e4cherlichkeit preisgegeben. Solch ein \u00bbSicherheitsrat\u00ab ist obsolet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Vereinigten Staaten sind – vorerst – im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit ihrem Versuch gescheitert, den sogenannten \u00bbSnap back\u00ab-Mechanismus auszul\u00f6sen, wie er in Resolution 2231 des wichtigsten Gremiums der Weltorganisation beschrieben wird. Der UN-Sicherheitsrat hat damit verl\u00e4ngerten oder reaktivierten Sanktionen gegen das islamistische Regime in Teheran ein Absage erteilt. Washington will mit der Reaktivierung […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[42,191,205,481,319,390,391,397,399],"class_list":["post-4994","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-appeasement","tag-islamische-republik-iran","tag-jcpoa","tag-kernwaffen","tag-proliferation","tag-unsc","tag-usa","tag-vereinigte-staaten","tag-vereinte-nationen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4994","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4994"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4994\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4995,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4994\/revisions\/4995"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4994"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4994"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4994"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}