Nachdem am Samstag Dutzende Rechtsextremisten versuchten, den Reichstag in Berlin zu st\u00fcrmen und nur mit M\u00fche aufgehalten werden konnten, gibt sich die deutsche Politik nahezu geschlossen emp\u00f6rt. Stellvertretend f\u00fcr sie erkl\u00e4rte Pr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier, \u00bbReichsflaggen und rechtsextreme P\u00f6beleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unertr\u00e4glicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie\u00ab.<\/p>\n
So berechtigt das Entsetzen \u00fcber den Anblick von Reichsfahnen vor dem Parlamentssitz in der deutschen Hauptstadt allerdings auch sein mag, der zeitweise von nur noch drei Polizisten gegen den braunen Mob verteidigt wurde, so wenig sollte es davon ablenken, da\u00df auch die, die sich jetzt \u00e4hnlich \u00e4u\u00dfern wie das Staatsoberhaupt, am Wochenende nicht eben als wehrhafte<\/i> Demokraten auffielen.<\/p>\n
Denn sie waren einfach nicht da. Der Deutsche Bundestag macht seit Anfang Juli Ferien, die n\u00e4chste Sitzungswoche beginnt am 7. September. Zwei Monate lang ruhte dann der parlamentarische Betrieb, acht Wochen, in denen es nicht an Themen f\u00fcr Debatten mangelte. Die Covid-19-Pandemie und die oftmals einschneidenden Folgen ihrer hysterischen Bek\u00e4mpfung boten gen\u00fcgend Gespr\u00e4chsstoff.<\/p>\n
Doch ausgerechnet in einer Zeit, in der Grundrechte teils massiv eingeschr\u00e4nkt wurden und werden, in der parlamentarische Kontrolle der Regierung zweifellos n\u00f6tiger ist als sonst, verabschiedeten sich die Parlamentarier in die Sommerpause. Und so waren sie denn auch nicht am Sonnabend da, als \u00bbdas Herz unserer Demokratie\u00ab attackiert wurde, sondern \u2013 drei Polizisten, die nach Verst\u00e4rkung riefen.<\/p>\n
Welche Symbolkraft h\u00e4tten Bilder von Abgeordneten entfalten k\u00f6nnen, die sich gemeinsam mit den Sicherheitskr\u00e4ften dem Reichs-P\u00f6bel in den Weg stellen. Welche Wirkung k\u00f6nnte dar\u00fcber hinaus ausgehen von einem Parlament, das im Ausnahmezustand tagt und sich den aktuellen Problemen widmet, die er verursacht. Die hochgelobte wehrhafte Demokratie – ihr Herz schl\u00e4gt doch nur im Sommertakt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Nachdem am Samstag Dutzende Rechtsextremisten versuchten, den Reichstag in Berlin zu st\u00fcrmen und nur mit M\u00fche aufgehalten werden konnten, gibt sich die deutsche Politik nahezu geschlossen emp\u00f6rt. Stellvertretend f\u00fcr sie erkl\u00e4rte Pr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier, \u00bbReichsflaggen und rechtsextreme P\u00f6beleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unertr\u00e4glicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie\u00ab. So berechtigt das Entsetzen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[64,96,101,102,330],"class_list":["post-5010","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-berlin","tag-demokratie","tag-deutscher-bundestag","tag-deutschland","tag-rechtsextremismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5010","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5010"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5010\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5013,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5010\/revisions\/5013"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5010"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5010"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5010"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}