Angesichts notorisch niedriger und immer weiter sinkender Beliebtheitswerte versucht die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab, mit der Ank\u00fcndigung von Wahlen die ihr \u00fcberlassene Bev\u00f6lkerung bei Laune zu halten. Bereits Mitte September einigten sich Vertreter des Regimes in Ramallah und der in Gaza herrschenden Hamas auf Legislativ- und Pr\u00e4sidentschaftswahlen innerhalb der n\u00e4chsten sechs Monate.<\/p>\n
Von der Europ\u00e4ischen Union, die nach dem Willen von PLO und Hamas eine Art Patenschaft \u00fcber die Wahlen \u00fcbernehmen soll, erhoffen sich die \u00bbF\u00fchrungen\u00ab in Ramallah und Gaza dabei nicht nur die finanzielle Absicherung, sondern auch die Best\u00e4tigung der Einhaltung demokratischer Spielregeln, obgleich schon feststeht, da\u00df das Spektakel nur die bestehenden Verh\u00e4ltnisse legitimieren soll.<\/p>\n
Denn PLO und Hamas haben sich bereits im Vorfeld auf Quoten verst\u00e4ndigt, die ihre jeweilige Dominanz in den umstrittenen Gebieten bzw. Gaza sichern sollen. Gleichzeitig wird m\u00f6gliche Konkurrenz massiv eingesch\u00fcchtert. Anh\u00e4nger Mohammed Dahlans, der am Normalisierungsabkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel beteiligt war, wurden in Ramallah verhaftet<\/a>.<\/p>\n Allerdings mu\u00df die geplante Teilnahme von Fatah und Hamas ganz grunds\u00e4tzliche Zweifel an ihrer Begeisterung f\u00fcr die Demokratie wecken. Gegen die \u00bbArgumente\u00ab bewaffneter Terrororganisationen d\u00fcrften jene \u00bbgew\u00f6hnlicher\u00ab Parteien, sofern \u00fcberhaupt zugelassen, kaum Chancen haben. So werden demokratische Grunds\u00e4tze bereits verh\u00f6hnt, bevor \u00fcberhaupt Wahltermine genannt wurden.<\/p>\n Sollte Europa vor diesem Hintergrund auf die W\u00fcnsche aus Ramallah eingehen und wie gew\u00fcnscht sich gro\u00dfz\u00fcgig engagieren, w\u00fcrde es einer Farce zu Legitimit\u00e4t verhelfen, nicht allerdings der Demokratie in \u00bbPal\u00e4stina\u00ab zum Durchbruch verhelfen. Wo Terrororganisationen regieren, kann es keine Demokratie geben. Und auch keinen Frieden. Vernunft geh\u00f6rt allerdings nicht zu Br\u00fcssels St\u00e4rken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Angesichts notorisch niedriger und immer weiter sinkender Beliebtheitswerte versucht die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab, mit der Ank\u00fcndigung von Wahlen die ihr \u00fcberlassene Bev\u00f6lkerung bei Laune zu halten. Bereits Mitte September einigten sich Vertreter des Regimes in Ramallah und der in Gaza herrschenden Hamas auf Legislativ- und Pr\u00e4sidentschaftswahlen innerhalb der n\u00e4chsten sechs Monate. Von der Europ\u00e4ischen Union, die nach […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[11,96,120,124,130,157,313,374],"class_list":["post-5096","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-palaestina","tag-demokratie","tag-eu","tag-europaeische-union","tag-fatah","tag-hamas","tag-plo","tag-terrorismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5096","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5096"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5096\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5097,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5096\/revisions\/5097"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5096"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5096"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5096"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}