Mitte Mai erkl\u00e4rte die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab in Ramallah einseitig alle Vertr\u00e4ge mit Israel und den Vereinigten Staaten f\u00fcr nichtig und beendete in der Folge jede Kooperation mit der Regierung in Jerusalem. Sie stieg damit aus der Zusammenarbeit bei der Bek\u00e4mpfung mancher terroristischer Aktivit\u00e4ten ebenso aus wie aus der Koordination von Behandlungen \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Patienten in Israel.<\/p>\n
Keinerlei Bedeutung hatten nach Ansicht der Clique um \u00bbPr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen die Vertr\u00e4ge von Oslo und weitere in deren Folge getroffene Vereinbarungen, denen das PLO-Regime im Grunde seine Existenz und gewisse Anerkennung verdankt. Mit ihrer Entscheidung zum Boykott Jerusalems versch\u00e4rfte die \u00bbF\u00fchrung\u00ab in Ramallah die Krise von \u00bbpal\u00e4stinensischer\u00ab Wirtschaft und Gesellschaft.<\/p>\n
Wie sie vor sechs Monaten die Basis jeder Kooperation zerst\u00f6rte, hat die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab in dieser Woche ihre Entscheidung revidiert. Mit einer lapidaren Erkl\u00e4rung verk\u00fcndete sie, es w\u00fcrde wieder gelten, was vor dem 19. Mai galt. Und prompt wurde das PLO-Regime daf\u00fcr vom Nahost-Quartett mit Lob \u00fcbersch\u00fcttet, es habe damit die \u00bbGrundlage\u00ab gelegt \u00bbf\u00fcr den Aufbau von Vertrauen\u00ab.<\/p>\n
Das Gegenteil freilich ist der Fall. Denn mit ihrer am 19. Mai verk\u00fcndeten Entscheidung und deren Umsetzung in den folgenden Tagen und Wochen hat die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab demonstriert, da\u00df ihren Zusagen nicht zu trauen ist. sie hat damit den Abschlu\u00df neuer Vereinbarungen erschwert: Wer k\u00f6nnte nach dem 19. Mai 2020 noch mit Sicherheit sagen, sie w\u00fcrde geschlossene Vertr\u00e4ge einhalten?<\/p>\n
Die Sicherheitskooperation mag man wiederaufnehmen k\u00f6nnen, aber schon jene \u00bbPal\u00e4stinenser\u00ab, die der Ausstieg Ramallahs aus der Zusammenarbeit bei der Koordination medizinischer Behandlungen in Israel das Leben kostete, werden nicht wieder lebendig, nur weil die \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrung\u00ab behauptet, jetzt sei wieder alles wie zuvor. Und wie lange hat diese Erkl\u00e4rung \u00fcberhaupt G\u00fcltigkeit?<\/p>\n
Das Lob des Nahost-Quartetts f\u00fcr Abu Mazen und dessen Entourage ist in der Tat unverantwortlich. Denn es belohnt und legitimiert die Entscheidungen der \u00bbF\u00fchrung\u00ab in Ramallah und verharmlost deren Auswirkungen, die eben nicht mit zwei, drei S\u00e4tzen aus der Welt zu schaffen sind. Mit seinem Beifall f\u00fcr Ramallah disqualifiziert sich das indes ohnehin bereits fast vergessene Gremium erneut.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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