Die neue amerikanische Regierung strebt eine R\u00fcckkehr der Vereinigten Staaten in den \u00bbMenschenrechtsrat\u00ab der Vereinten Nationen an, wie aus Washington berichtet wird. Unter Pr\u00e4sident Donald J. Trump hatte Washington sich 2018 aus dem Gremium zur\u00fcckgezogen, nachdem die Vereinigten Staaten 2009 unter Pr\u00e4sident Barack Hussein Obama dem in Genf ans\u00e4ssigen UNHRC beigetreten waren.<\/p>\n
Eine neuerliche R\u00fcckkehr der Vereinigten Staaten in das Gremium, wenn auch offenbar nur mit Beobachterstatus, w\u00e4re ein weiterer Affront der nunmehr demokratisch gef\u00fchrten Vereinigten Staaten gegen\u00fcber Israel. Denn es war die obsessiv antiisraelische Einstellung des UNHRC, die dazu gef\u00fchrt hatte, da\u00df sich Pr\u00e4sident Donald J. Trump zum R\u00fcckzug seines Landes aus dem Gremium entschied.<\/p>\n
Der republikanische Pr\u00e4sident konnte sich dabei freilich auch auf das Urteil Hillary Clintons berufen, die unter Barack Hussein Obama als Au\u00dfenministerin der Vereinigten Staaten aktiv war. Schon 2011 beklagte sie die \u00bbstrukturelle Einseitigkeit\u00ab des \u00bbMenschenrechtsrats\u00ab gegen\u00fcber dem j\u00fcdischen Staat, der das einzige Land ist, mit dem sich der 2006 ins Leben gerufene \u00bbRat\u00ab st\u00e4ndig befa\u00dft.<\/p>\n
Und w\u00e4hrend Israel bei jedem Treffen des UNHRC ist, werden immer wieder Regimes als Mitglieder aufgenommen, in denen \u00bbMenschenrechte\u00ab allenfalls als Fremdwort bekannt sind, oder \u00fcbernehmen sogar f\u00fchrende Positionen in dem Gremium. Zuletzt wurden im Oktober 2020 15 neue Mitglieder f\u00fcr drei Jahre in den \u00bbMenschenrechtsrat\u00ab gew\u00e4hlt, unter ihnen China, Kuba, Pakistan und Ru\u00dfland.<\/p>\n
Die von Joe Biden gef\u00fchrte Regierung scheint wenig gelernt zu haben aus den Erfahrungen Hillary Clintons mit dem UNHRC, die schlie\u00dflich einr\u00e4umen mu\u00dfte, da\u00df das Gremium auch von innen heraus unreformierbar sei. Wie die Regierungen anderer Demokratien kann oder will sie nicht begreifen, da\u00df ihre Mitwirkung diesem \u00bbMenschenrechtsrat\u00ab ein Ansehen verleiht, das es durch nichts rechtfertigt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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