Es mangelt in Deutschland nicht an Bekenntnissen zu j\u00fcdischem Leben und zur Ablehnung von Antisemitismus. Immer wieder freilich wird auch deutlich, da\u00df es sich dabei oft um Lippenbekenntnisse handelt. Geht es um ganz konkrete antisemitische Vorf\u00e4lle, scheint etwa die deutsche Justiz die Besch\u00e4ftigung mit dem \u00bb\u00e4ltesten Ha\u00df der Welt\u00ab nicht eben zu suchen, sondern sie eher zu vermeiden.<\/p>\n
Da werden die antisemitischen Motive f\u00fcr einen Brandanschlag auf eine Synagoge verneint, werden antisemitische Sprechch\u00f6re zu einer \u00bbKritik an der Politik der israelischen Regierung\u00ab umgedeutet. Und erst in diesen Tagen, in denen ein \u00bbFestjahr\u00ab beginnt, in dem die \u00bblange und reichhaltige Tradition j\u00fcdischer Kultur in Deutschland\u00ab gefeiert werden soll, sorgen neue Entscheidungen f\u00fcr Kopfsch\u00fctteln.<\/p>\n
Nach einer \u00bbDemonstration\u00ab von Anh\u00e4ngern der Partei \u00bbDie Rechte\u00ab im letzten November in Braunschweig stellte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Volksverhetzung ein, weil \u00bbdie Begriffe \u203aJuden\u2039 und \u203aJudenpresse\u2039\u00ab, mit denen Teilnehmer des Aufmarschs Journalisten gewi\u00df nur freundlich gr\u00fc\u00dfen wollten, \u00bbper se nicht strafbar\u00ab seien und von ihnen daher die \u00bbkonkrete Drohung\u00ab fehle.<\/p>\n
In Hamburg h\u00e4lt derweil die dortige Staatsanwaltschaft einen Angreifer f\u00fcr \u00bbschuldunf\u00e4hig\u00ab, der im Oktober 2020 vor der Synagoge der Hanse-Stadt einen als Jude erkennbaren Besucher mit einer Axt attackierte und verletzte. \u00bbAufgrund der psychischen Erkrankung des Beschuldigten\u00ab sei es, so Oberstaatsanw\u00e4ltin Nana Frombach, auch gar \u00bbnicht m\u00f6glich, ein Motiv im klassischen Sinne festzustellen\u00ab.<\/p>\n