W\u00e4hrend in Europa nach wie vor gro\u00dfe Impfnot herrscht, denken die Mitglieder der EU bereits \u00fcber ein neues Gro\u00dfprojekt nach – einen \u00bbdigitalen Corona-Impfpa\u00df\u00ab. Schon in drei Monaten soll dieser Ausweis eingef\u00fchrt und verwendet werden k\u00f6nnen, wenn auch noch offen ist, wozu genau. Da\u00df die Europ\u00e4er sich dabei den israelischen \u00bbGr\u00fcnen Pa\u00df\u00ab zum Vorbild nehmen, ist freilich kein Kompliment.<\/p>\n
Denn wenn ausgerechnet die EU-Staaten auf die Idee verfallen, Israel nacheifern zu wollen, sollte die Regierung in Jerusalem dar\u00fcber nachdenken, was sie falsch gemacht haben k\u00f6nnte. Ein Ausweis, der als Nachweis einer Immunit\u00e4t gegen das Covid-19-Virus dienen und von dessen Besitz oder Erwerb die Aus\u00fcbung von B\u00fcrgerrechten abh\u00e4ngig gemacht werden soll, ist da wie dort gef\u00e4hrlich.<\/p>\n
B\u00fcrger- oder Grundrechte sind keine Privilegien, die ein Staat gew\u00e4hren oder verweigern kann<\/i>, es ist vielmehr der Auftrag jedenfalls eines demokratischen Gemeinwesens, sie f\u00fcr alle zu gew\u00e4hrleisten. Die Einf\u00fchrung eines Immunit\u00e4tsnachweises gleicht einem Generalverdacht des Staates gegen\u00fcber seinen B\u00fcrgern: Wer Immunit\u00e4t nicht belegen kann oder will, wird zur Gefahr erkl\u00e4rt und ausgegrenzt.<\/p>\n
In Israel sollen Ausweisinhaber Zugang zu kulturellen Einrichtungen erhalten, Menschen ohne Ausweis nicht; in Europa wird ernsthaft erwogen, allein Besitzern eines solchen Ausweises Urlaubs- oder sonstige private Reisen zu erlauben. Das aber hat mit dem, was bisher als normal gilt nur mehr wenig zu tun, denn Privilegien sind eben keine Rechte mehr, haben mit b\u00fcrgerlicher Freiheit nichts gemein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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