Mitte Januar hat \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen die Abhaltung gleich dreier \u00bbWahlen\u00ab in den von seiner Fatah beherrschten umstrittenen Gebieten und Gaza angeordnet, wo seit ihrem Putsch 2007 die Hamas \u00bbregiert\u00ab. Am 22. Mai soll ein neuer \u00bbpal\u00e4stinensischer Legislativrat\u00ab bestimmt werden, das \u00bbParlament\u00ab, am 31. Juli ein \u00bbPr\u00e4sident\u00ab und sp\u00e4ter noch der \u00bbPal\u00e4stinensische Nationalrat\u00ab.<\/p>\n
Zwar ist noch l\u00e4ngst nicht sicher, da\u00df die Urneng\u00e4nge wie geplant stattfinden – in der Vergangenheit waren bereits mehrfach Wahlen angek\u00fcndigt und dann wieder abgesagt worden -, noch aber bem\u00fcht man sich in Ramallah und Gaza, den Schein zu wahren, eint die selbsterkl\u00e4rten \u00bbPal\u00e4stinenserf\u00fchrungen\u00ab da wie dort doch der Wunsch, ihre jeweilige Herrschaft zu zementieren und zu legitimieren.<\/p>\n
Finanziert werden soll das Spektakel ma\u00dfgeblich von der Europ\u00e4ischen Union, die sich erwartungsgem\u00e4\u00df auch nicht lange bitten lie\u00df, der \u00bbZentralen Wahlkommission\u00ab vor allem mit Finanzen beizustehen. Da\u00df die Europ\u00e4er dabei nicht mit l\u00e4stigen Fragen – etwa nach der Teilnahme bewaffneter \u00bbParteien\u00ab – st\u00f6ren, versteht sich von selbst. Gleichwohl erfordert ihre Einbindung auch gewisse Vorkehrung.<\/p>\n
Damit der demokratische Anschein gewahrt, ein Wahlausgang, der die bisherigen Herrscher zu Ex-Herrschern machen w\u00fcrde, aber vermieden wird, werden bereits im Vorfeld aussichtsreiche Konkurrenten nach M\u00f6glichkeit kaltgestellt. So erkl\u00e4rte die Fatah, den in Ungnade gefallenen Mohammed Dahlan nicht zur Teilnahme an den Wahlen zulassen zu wollen, weiteren Herausforderern ergeht es \u00e4hnlich.<\/p>\n
Andere \u00bbParteien\u00ab, die insbesondere der Fatah gef\u00e4hrlich werden k\u00f6nnten, versucht die Organisation mit Versprechungen oder Druck in eine \u00bbgemeinsame Liste\u00ab zu bewegen. Selbst die Hamas soll so vereinnahmt werden, wenngleich die Islamisten ihre Kooperation noch nicht best\u00e4tigt haben und wohl auch nie werden. Da\u00df die Wahlen diese Bezeichnung nicht verdienen, das jedenfalls steht schon fest.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Mitte Januar hat \u00bbPal\u00e4stinenserpr\u00e4sident\u00ab Abu Mazen die Abhaltung gleich dreier \u00bbWahlen\u00ab in den von seiner Fatah beherrschten umstrittenen Gebieten und Gaza angeordnet, wo seit ihrem Putsch 2007 die Hamas \u00bbregiert\u00ab. Am 22. Mai soll ein neuer \u00bbpal\u00e4stinensischer Legislativrat\u00ab bestimmt werden, das \u00bbParlament\u00ab, am 31. Juli ein \u00bbPr\u00e4sident\u00ab und sp\u00e4ter noch der \u00bbPal\u00e4stinensische Nationalrat\u00ab. Zwar ist […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[11,130,157,778,444],"class_list":["post-5436","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-palaestina","tag-fatah","tag-hamas","tag-scheindemokratie","tag-wahlen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5436","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5436"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5436\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5437,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5436\/revisions\/5437"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5436"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5436"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5436"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}