{"id":5599,"date":"2021-05-17T11:37:25","date_gmt":"2021-05-17T09:37:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=5599"},"modified":"2021-05-17T11:37:25","modified_gmt":"2021-05-17T09:37:25","slug":"politikversagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tw24.net\/?p=5599","title":{"rendered":"Politikversagen"},"content":{"rendered":"<p>Antisemitische Angriffe auf j\u00fcdische Einrichtungen und Juden dementieren in diesen Tagen auf erschreckende Weise die in Sonntagsreden immer wieder aufgestellte Behauptung, f\u00fcr Ha\u00df auf Juden sei \u00bbkein Platz\u00ab in Deutschland. Damit stellen die antisemitischen Zusammenrottungen der vergangenen Tage eine Politik blo\u00df, die nur zu gern ihre Bekenntnisse noch im Moment ihrer \u00c4u\u00dferung vergi\u00dft.<\/p>\n<p>Da\u00df auf offener Stra\u00dfe &#8211; in deutscher Sprache &#8211; \u00bbSchei\u00dfjuden\u00ab gebr\u00fcllt wird, krakeelt und Pogromstimmung heraufbeschworen werden kann, ist ohne Frage Folge dieser Politik, die das Problem lieber beschweigt und ignoriert, wenn nicht gerade ein Nazi Schlagzeilen macht mit seinem Versuch, in einer Synagoge ein Blutbad anzurichten, oder andere Antisemiten \u00f6ffentlich Davidsterne abfackeln.<\/p>\n<p>So lange Politiker zwar heilige Schw\u00fcre schw\u00f6ren, da\u00df \u00bbbei uns\u00ab Antisemitismus ge\u00e4chtet und bek\u00e4mpft werde, sie ihre Versprechen aber &#8211; f\u00fcr sie &#8211; dann folgenlos brechen k\u00f6nnen, bleiben solche Ank\u00fcndigungen nichts als Lippenbekenntnisse. Weshalb etwa ist der s\u00e4chsische Innenminister Roland W\u00f6llner nach dem Verhalten seiner Polizei Ende der vergangenen Woche in Dresden noch im Amt?<\/p>\n<p>In der s\u00e4chsischen Landeshauptstadt konnte sich ein antisemitischer Mob versammeln und ein viel zu kl\u00e4gliches H\u00e4uflein von 25 \u00bbGegendemonstranten\u00ab attackieren, die dann von der Staatsgewalt auch noch mit Platzverweisen sanktioniert wurden. Weshalb wurde nicht der antisemitische Aufmarsch unterbunden? Sp\u00e4ter war das dann unter Berufung auf Anti-Covid-Ma\u00dfnahmen ja durchaus m\u00f6glich.<\/p>\n<p>Platzverweise gegen aufrechte Demokraten, \u00bbum eine weitere Eskalation zu verhindern\u00ab, sind nicht blo\u00df ein besch\u00e4mendes Armutszeugnis f\u00fcr eine Polizei, die sich mit ihnen zur Marionette des Mobs machte. Bleibt dieses Zur\u00fcckweichen des Rechtsstaats vor dem gewaltt\u00e4tigen Mob f\u00fcr den oder die verantwortlichen Politiker folgenlos, sind all die Schw\u00fcre, die jetzt wieder Konjunktur haben, l\u00e4cherlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Antisemitische Angriffe auf j\u00fcdische Einrichtungen und Juden dementieren in diesen Tagen auf erschreckende Weise die in Sonntagsreden immer wieder aufgestellte Behauptung, f\u00fcr Ha\u00df auf Juden sei \u00bbkein Platz\u00ab in Deutschland. Damit stellen die antisemitischen Zusammenrottungen der vergangenen Tage eine Politik blo\u00df, die nur zu gern ihre Bekenntnisse noch im Moment ihrer \u00c4u\u00dferung vergi\u00dft. Da\u00df auf [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[38,42,102,192,374],"class_list":["post-5599","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-antisemitismus","tag-appeasement","tag-deutschland","tag-islamismus","tag-terrorismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5599","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5599"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5599\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5600,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5599\/revisions\/5600"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5599"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5599"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.tw24.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5599"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}