In den n\u00e4chsten Tagen k\u00f6nnte Israel eine von einem neuen Ministerpr\u00e4sidenten angef\u00fchrte neue Regierung bekommen. Eine – gleichwohl knappe – parlamentarische Mehrheit f\u00fcr eine Koalitionsregierung unter Naftali Bennett scheint zu stehen. Deren politisches Programm, das vor allem in dem Anspruch besteht, Amtsinhaber Benjamin Netanjahu abl\u00f6sen zu wollen, ist zwar in der Tat \u00e4u\u00dferst d\u00fcnn.<\/p>\n
Allerdings m\u00fchen sich der Likud-Politiker und zumindest lautstarke Teile seiner Partei derzeit auch redlich, den Eindruck zu erwecken, da\u00df dieses Ziel Priorit\u00e4t hat. Ihre Angriffe auf die potentiellen Mitglieder des neuen Kabinetts und die Abgeordneten, die es st\u00fctzen wollen, haben l\u00e4ngst jedes akzeptable Ma\u00df verloren. Sie sind mitverantwortlich f\u00fcr ein Klima, vor dessen Zuspitzung Beh\u00f6rden waren.<\/p>\n
Es mag bedauerlich f\u00fcr Benjamin Netanjahu und seine Partei sein, verlieren er und sie an Macht. Er und sie haben Israel lange und ma\u00dfgeblich gepr\u00e4gt, sind f\u00fcr viele Erfolge sicherlich zu loben. Mit ihrer Hetze, ihren w\u00fcrdelosen Angriffen tragen sie nicht \u00bbnur\u00ab zu einer gesellschaftlichen Spaltung bei, die Politiker bereits um Gesundheit und Leben f\u00fcrchten l\u00e4\u00dft, sie diskreditieren sich nicht zuletzt selbst.<\/p>\n
F\u00fcr die politische Krise, in der Israel steckt, sind Amtsinhaber Benjamin Netanjahu und der Likud nicht unwesentlich mitverantwortlich. Das hat ihren Beliebtheitswerten wenig geschadet, auch bei den j\u00fcngsten Parlamentswahlen konnten sie die meisten Stimmen erringen. Freilich ist es Benjamin Netanjahu dann nicht gelungen, eine regierungsf\u00e4hige Mehrheit an Abgeordneten der Knesset zu organisieren.<\/p>\n
Es hat nichts mit \u00bbVerrat\u00ab oder einem \u00bbPutsch\u00ab zu tun, wurde darauf der Oppositionspolitiker Yair Lapid mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Da\u00df er dabei erfolgreicher war als der Amtsinhaber, mag man bedauern, ein Grund, einen B\u00fcrgerkrieg anzuzetteln oder zu riskieren, ist es jedoch nicht. Ruiniert Benjamin Netanjahu sein Ansehen, ist das seine Entscheidung. Israel sollte er dabei verschonen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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