Noch immer wird in der \u00f6sterreichischen Hauptstadt Wien \u00fcber eine R\u00fcckkehr der Vereinigten Staaten zum Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) verhandelt. Und obwohl es das islamistische Regime in Teheran ist, das mit einiger Absicht tagt\u00e4glich eklatant gegen die Bestimmungen des Abkommens verst\u00f6\u00dft, hat Washington nicht die Selbstachtung, seine Diplomaten von der Farce abzuziehen.<\/p>\n
Das Abkommen, das in Wien wiederbelebt und gerettet werden soll, ist dabei l\u00e4ngst gescheitert. Gerade f\u00fchrt das das Mullah-Regime mit seinen Bekenntnissen zu weiteren Verst\u00f6\u00dfen dagegen vor. Danach verf\u00fcgt Teheran nach eigenen Angaben derzeit \u00fcber 6,5 Kilogramm Uran, das bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent angereichert ist, und 108 kg Uran mit einem Reinheitsgrad von 20 Prozent.<\/p>\n
Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde hatte Teheran bereits bis Ende Mai 62,8 kg Uran auf 20 Prozent angereichert und 2,4 Kilogramm bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent. Das Mullah-Regime nutzt die Verhandlungen in Wien offensichtlich, sein Nuklearprogramm massiv voranzutreiben und auszuweiten und f\u00fchrt so seine Partner, aber eben auch Washington, unverfroren vor.<\/p>\n
Sie und ihr hochgelobter Multilateralismus, den besonders die \u00bbE3\u00ab, die europ\u00e4ischen Vertragsstaaten Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien, unabl\u00e4ssig feiern, bilden l\u00e4ngst nur noch die Kulisse f\u00fcr den von Teheran angestrebten Aufstieg zur Atommacht. Der JCPOA ist auch dank ihrer Tatenlosigkeit kein Instrument zur Eind\u00e4mmung Teherens, sondern ebnet den Islamisten den Weg zu Kernwaffen.<\/p>\n
Gab US-Pr\u00e4sident Barack Hussein Obama in einem Interview einmal zu, da\u00df der JCPOA allein dazu diene, mehr \u00fcber die Fortschritte Teherans zu erfahren, versagt das Abkommen freilich selbst dabei noch: Eine Interimsvereinbarung, die der IAEA die Auswertung von Daten von Kameras an iranischen Atomstandorten erlaubte, ist ausgelaufen – die IAEA kann schon nicht mehr auftragsgem\u00e4\u00df arbeiten.<\/p>\n
Da\u00df die Mullahs nicht gewillt sind, sich an das Abkommen zu halten, haben sie bewiesen. Da\u00df das Abkommen nichts taugt, Teheran zu Vertragstreue zu zwingen, haben seine Vertragspartner eindrucksvoll vorgef\u00fchrt. Jedenfalls nicht Washington sollte sich daher – auch beim Regime in Teheran – \u00bbbewerben\u00ab m\u00fcssen, um dem JCPOA beitreten zu d\u00fcrfen. Es ist besch\u00e4mend, da\u00df es sich so erniedrigt.<\/p>\n
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